General Comments des UNO-Menschenrechtsausschusses
Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf einige ausgewählte General Comments des Menschenrechtsausschusses.
General Comment Nr. 34 zu Artikel 19 Pakt II: Meinungsfreiheit
Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II) gewährt auf internationaler Ebene die Meinungsfreiheit bzw. Meinungsäusserungsfreiheit. Nun hat diese Garantie im Sommer 2011 eine zeitgem&...
General Comment Nr. 33 zu den Verpflichtungen der Vertragsstaaten des Ersten Fakultativprotokolls zum UNO Pakt II
Weit über 100 Staaten haben bis zum heutigen Zeitpunkt das Individualbeschwerderecht an den UNO Menschenrechtsausschuss mit Ratifikation des Ersten Fakultativprotokolls anerkannt. Die Schweiz gehört noch nicht dazu.
Das Individualbe...
General Comment Nr. 32 zu Artikel 14 Pakt II: Fair Trial
Der UNO-Pakt II über die bürgerlichen und politischen Rechte enthält in Art. 14 Garantien für das Verfahren. Art. 14 Pakt II ist vom Wortlaut her mit Art. 6 EMRK identisch, jedoch, insbesondere wegen des Fehlens des Individual...
General Comment Nr. 31 zu Art. 2 Abs. 1 Pakt II
Der Menschenrechtsausschuss verabschiedete anlässlich seiner 80. Session im General Comment Nr. 31 allgemeine Bemerkungen zu Art. 2 Abs. 1 Pakt II, welcher die aus diesem Vertrag fliessenden grundsätzlichen Verpflichtungen der Vertragssta...
