Bundesgerichtsentscheide zu Kinderrechten, Schule und Erziehung
Das Bundesgericht gibt in einem Ausweisungsfall (2C_328/2010) vom 19. Mai 2011) dem Interesse des Kindes den Vorrang und befürwortet damit den «umgekehrten Familiennachzug». Eine sorg...
Eine türkische Frau darf nach dem Tod ihres Mannes mit ihrer Schweizer Tochter in der Schweiz bleiben. Das Bundesgericht hat seine bisherige Praxis in solchen Fällen gelockert und die Kind...
Der Jugendschutz im Strafverfahren war auch Gegenstand eines weiteren Urteils, wobei diesmal die zürcherische Regelung auf ihre Vereinbarkeit mit den bundesrechtlichen Minimalanforderungen des Ju...
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, welche Mindestgrundsätze aus der Bundesgesetzgebung und der UNO-Kinderrechtskonvention bei der Inhaftierung von Jugendlichen zu beachten sind. Zu be...
Scheidungskinder sollen vom Gericht beim Entscheid über die Zuteilung des Sorgerechts grundsätzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr angehört werden. Dies hat das Bundesgericht en...
Bei der Regelung des Besuchsrechts getrennter oder geschiedener Eltern gilt es in jedem Fall, die näheren Umstände abzuklären, damit eine Lösung gefunden werden kann, die dem Woh...
Aufgrund eines Entscheides des Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF) wurden zwar die Asylgesuche eines Serben und einer Kroatin abgelehnt, der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführer aus der Schweiz war a...
Eintritt in Einführungsklasse verweigert
Es liegt keine unzulässige Diskriminierung vor, wenn die Schulbehörden für ein schwer behindertes Kind, das nicht sprechen kann, ein...
Im Entscheid BGE 131 IV 16 hat der Kassationshof seine Rechtsprechung zur harten Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB) erneut verschärft. Nachdem er in BGE 124 IV 106 bereits entschieden hatte, das...
Verfassungswidrige IV-Verordnung
Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) beanstandet eine Bestimmung in der vom Bundesrat erlassenen Verordnung über die Invalidenversicherung (I...
Die UNO-Kinderrechtskonvention garantiert dem Kind eine persönliche Beziehung zu seinem Vater und zu seiner Mutter. Gemäss Artikel 9 sollen die Vertragsstaaten sicher stellen, dass ein Kin...
Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde einer Mutter abgewiesen, die ihre beiden Kinder im Alter von sechs und acht Jahren aus Australien in die Schweiz entführt hatte. Der Gesich...
Den kantonalen Instanzen sowie dem Bundesgericht ist es verwehrt, den Flüchtlingsstatus des Berufungsklägers oder denjenigen seiner Kinder in Frage zu stellen. Denn falls die zuständi...
Die schriftliche Begründung des bundesgerichtlichen Urteils, laut dem der Schadenersatzanspruch eines sexuell missbrauchten Kinds wegen Selbstverschuldens gekürzt werden kann, macht den na...
Das Bundesgericht verlangt, dass Erziehungsberechtigte von Amtes wegen zu verfolgen sind, wenn sie wiederholt bzw. regelmässig Tätlichkeiten an Kindern begehen, die unter ihrer Obhut stehe...
Das Bundesgericht hat deutlich gemacht, dass die Rechte der Kinder beim Entscheid über einen Aufenthaltsanspruch eines ausländischen Elternteils in die Waagschale zu legen sind. Urte...
Aus Sicht des Bundesgerichts ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn einer Scientology-nahen Trägerschaft eine Privatschulbewilligung verweigert wird. Urteil 2P.296/2002 vom...
Eine ausländische Rechtsordnung, welche die elterliche Gewalt bei der Scheidung grundsätzlich dem Vater überträgt, ohne dass diese Lösung mit Rücksicht auf das Wohl des...
Daniel Kettiger / Marianne Schwander
Disziplinarischer Schulausschluss im Kanton Bern - Nachlese zu einem Bundesgerichtsurteil vom 7.11.2002
aus: Jusletter vom 27. Januar 2003 (pdf, 21 S.)BGE 12...
Der Anspruch, dem Belastungszeugen Fragen stellen zu können, ist dann absoluter Natur, wenn dem Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt. Dieser Anspruch kann mit Rücksicht auf den Schutz ...
