Bundesgerichtsentscheide zu kulturellen Rechten, Religionsfreiheit und Minderheitenfragen



11.05.2012
Bundesgericht - Tessin darf Schulunterricht auf italienisch vorschreiben

Der Kanton Tessin darf verlangen, dass die obligatorische Schulzeit in italienischer Sprache absolviert wird. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Elternpaars abgewiesen, das seine Tochter in ei...


10.05.2012
Bundesgericht - Keine Dispensation vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen

Das Bundesgericht bestätigt seine Praxisänderung von 2008, wonach Knaben aus religiösen Gründen nicht vom Schwimmunterricht befreit werden müssen, auch mit Bezug auf Dispensat...


09.02.2009
Schwimmunterricht hat Vorrang vor Glaubensregel

Sachverhalt Ein Muslim ersuchte den Stadtschulrat der Stadt Schaffhausen, seine beiden damals neun und elf Jahre alten Söhne vom Schwimmunterricht zu dispensieren, weil gemischtgeschlechtliche...


28.04.2003
Scientology kein Träger für private Grundschule

Aus Sicht des Bundesgerichts ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn einer Scientology-nahen Trägerschaft eine Privatschulbewilligung verweigert wird. Urteil 2P.296/2002 vo...


28.03.2003
Keine Sonderbewilligung für Fahrende

Das Anliegen der Fahrenden auf Erhalt ihrer Identität geniesst zwar verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Schutz, doch lässt sich daraus kein Anspruch auf eine Lebensweise ohne...


13.01.2003
Orthodoxes Osterfest in Einzelhaft

Die Zürcher Strafvollzugsbehörden haben gegenüber einem Gefangenen in der Anstalt Pöschwies keine verfassungsmässigen Rechte verletzt, als sie ihm während der dreimonat...

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