Bundesamt für Justiz (BJ)
Adresse
Bundesrain 20
3003 Bern
http://www.bj.admin.ch
Kontakt / Ansprechperson
Frank Schürmann
031 322 41 50
E-Mail
Weitere Kontakte / Ansprechpersonen
Adrian Scheidegger
031 322 47 90
E-Mail
Aktionsradius
- National
Ständige Arbeiten mit einem Menschenrechtsbezug
- Vertretung der Schweiz vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, vor dem UNO-Ausschuss gegen Folter sowie in Lenkungs- und Expertenausschüssen des Europarates
- Koordination und Präsentation der Staatenberichte zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, zur UNO-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
- Verbindungsstelle zum Ausschuss des Europarates zur Verhinderung von Folter (CPT)
- Überprüfung von Rechtsetzungsprojekten auf Konformität mit Menschenrechtsübereinkommen (begleitende Rechtsetzung)
Haupttätigkeiten im Menschenrechtsbereich
- juristische Expertise (Rechtsetzung, Ratifizierungen)
Bearbeitete Sachthemen
- Folter / unmenschliche Behandlung
- Freiheitsentzug / Untersuchungshaft / Strafanstalten
- Politische Rechte
- Verfahrensrechte
Internationale Bezugspunkte
UNO
- Menschenrechtsausschuss (HRC)
- Ausschuss gegen die Folter (CAT)
Europarat
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Europäisches Kommitee zur Verhütung der Folter (CPT)
Aktuelle Tätigkeiten mit einem Menschenrechtsbezug
- Dossier zum Fakultativprotokoll zum UNO-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, insbesondere Botschaft des Bundesrats vom 8. Dezember 2006
Publikationen zu Menschenrechtsthemen
- Schlussfolgerungen des UN-Menschenrechtsausschusses zum dritten Pakt-II-Bericht
- (Fünfter und) sechster) Bericht zur Umsetzung der UNO-Antifolterkonvention
- Schlussfolgerungen des CAT zum sechsten Bericht
