Meinungsäusserungsfreiheit: Gesammelte Nachrichten
In dieser Rubrik finden Sie gesammelte Nachrichten zur Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz.
Das Bundesamt für Verkehr hat in seinem Entscheid vom 23. November 2011 festgehalten, dass Bahnbetriebe staatliche Aufgaben wahrnehmen und an die...
Immer wieder erscheinen in der Presse Artikel und Leserbriefe, welche von Einzelpersonen oder Personengruppen als persönlichkeitsverletzend oder ...
Ein Bericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) stellt der Schweiz in Sachen Pressefreiheit ein formidables Zeugnis aus. Kritisch sieht die Nichtregierung...
Das Verwaltungsgericht Bern hält das Demonstrationsverbot der Stadt Bern für verfassungswidrig und unverhältnismässig. Umzüge...
«Krasse Verletzung von Grundrechten», «eine Schande für die direkte Demokratie» - solche und ähnliche Aussagen her...
Seit rund zehn Jahren streiten die Politiker/innen über Sinn und Unsinn des Artikels 293 des Strafgesetzbuches (StGB). Dieser bedroht mit Haft ...
Am 10. Dezember 2007 hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EMRG) in Strassburg entschieden, dass die Schweiz mit der Verurteilung des ...
Die vom Thuner Stadtparlament im November 2006 beschlossene Verschärfung des Kundgebungsreglementes verstosst nach Ansicht des zuständigen...
Die drei Schweizer Journalisten, gegen die von einem Schweizer Militärgericht Anklage wegen Veröffentlichung eines geheimen Faxes erhoben ...
Der Schweizer Film «David der Tolhidan», der von einem kurdischen Filmemacher realisiert wurde, durfte am 6. Internationalen Filmfestiva...
Journalisten, die Amtsakten veröffentlichen, müssen in der Schweiz künftig weniger schnell mit einer Strafverfolgung rechnen als bish...
Erneut hat ein Schweizer Journalist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg Recht erhalten. Die Richter bewerteten am...
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai prangern die Medienverbände und -gewerkschaften die Verstösse gegen dieses Grundrecht...
Einige Tage nach der kurzfristigen Verweigerung des vorgesehenen Veranstaltungsortes «Progr» für die globalisierungskritische Ta...
Seminar vom 16. November 2001 ProgrammMürra ZabelEMRK und Meinungsfreiheit - zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
T...
Seminar vom 20. April 2001 ProgrammA. NiggliVerletzung der Menschenwürde als Grenze für die Meinungsfreiheit
Text zum Referat (pdf)Erklärung von Be...
«Das Recht auf freie Meinungsäusserung gilt für alle» - schreibt die Tageszeitung «Der Bund» nach den Ausschreitun...
