Der Menschenrechtsansatz bei der DEZA

Früh beschloss der wichtigste Akteur der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit, die DEZA, Menschenrechtsanliegen in ihre Arbeit zu integrieren. Sie veröffentlichte 1997 entsprechende Leitlinien für Mitarbeitende und Partner, die 2006 als «Menschenrechtspolitik: Für ein Leben in Würde» neu aufgelegt wurden. Das Papier legte eine Strategie fest, die stark vom Menschenrechtsansatz der UNO inspiriert ist. Als Methode ist unter anderem die Rede von Integration bestimmter Menschenrechte in die Planung, Umsetzung und in die Überprüfung von Programmen, Projekten und Länderstrategien. In der Abteilung Gouvernanz schufen die Verantwortlichen eine Vollzeitstelle für Menschenrechte.

Menschenrechtsansatz: Opfer der Reorganisation?

Zeitgleich nahm allerdings die öffentliche Kritik an der DEZA wegen mangelnder Effizienz zu. Wegen des politischen Druckes kam es zu einer Reorganisation. Die Abteilung Gouvernanz besteht nicht mehr. Die Menschenrechte sind inzwischen eines von 19 Themen, die in Netzwerken, etwa mit lokalen Partnern, in einer offenbar loseren Art weiterverfolgt werden. Zuständig in der Mutterorganisation sind die sogenannten Focal Points, die möglicherweise etwas isoliert voneinander funktionieren.

Ende 2008 hielt der Bundesrat in einer Antwort auf eine Anfrage aus dem Parlament fest, dass die finanziellen und personellen Ressourcen im Bereich Menschenrechte und Gouvernanz durch die Reorganisation nicht gekürzt wurden. Innenpolitische Effizienzvorgaben, quantitative Zielsetzungen der internationalen Gemeinschaft und das Bedürfnis nach Visibilität von kurzfristigen Resultaten tragen jedoch zum Eindruck bei, dass der Menschenrechtsansatz bei der DEZA heute weniger als strategisches Leitinstrument verstanden wird, als dies einst angekündigt wurde.

Demgegenüber haben die Verantwortlichen des Netzwerks «Konflikt und Menschenrechte» im Gespräch mit der Redaktion von humanrights.ch festgehalten, dass die Menschenrechte beim DEZA mit der Reorganisation nicht einfach weggefallen seien. Der Focal Point ist der Abteilung Südasien angegliedert und hat im Mai 2010 (unter der Leitung von Markus Heiniger) die Arbeiten aufgenommen. Er tritt vorwiegend DEZA-intern in Erscheinung und zwar mit monatlichen Treffen, Veranstaltungen, Ausbildungsangeboten und als beratende Instanz. (Für einen genaueren Beschrieb der Arbeiten des Netzwerks siehe den Artikel «Das Netzwerk Konflikt und Menschenrechte der DEZA stellt sich vor», erschienen im Koff-Newsletter vom Feb. 2011). Im übrigen ist vorgesehen, dass die neue Organisation in Focal Points/Netzwerke im Jahre 2012 evaluiert wird.

Perspektiven

Die Redaktion von humanrights.ch vertritt die Ansicht, dass die zusätzlichen Gelder, welche im Zuge der Millenniumsziele für die Entwicklungszusammenarbeit gesprochen werden, auch zur Stärkung des Menschenrechtsansatzes in der DEZA eingesetzt werden sollten. Es geht um die langfristige Sicherung der Qualität der Entwicklungszusammenarbeit und um nachhaltige Resultate, und nicht zuletzt um die Förderung der Menschenrechte – ein unbestrittenes aussenpolitisches Ziel der Schweiz. Ziel wäre es, dass sich die Leitung der DEZA explizit und vertieft mit dem Ansatz auseinandersetzt – etwa im Rahmen der Vorbereitung der neuen Kreditbotschaften ans Parlament  - und den Menschenrechtsansatz als zentrales Steuerungssinstrument zu verwenden lernt.

Update: 18.01.2011

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