HIV/AIDS und Menschenrechte: Geschichte und Akteure

Dass die Bekämpfung von HIV/Aids eng mit dem Schutz von Menschenrechten verknüpft sein muss, hat die UNO seit langem erkannt. Verschiedenste ihrer Aktivitäten zielen darauf ab, eine auf den Menschenrechten basierende Strategie gegenüber der HIV/Aids-Pandemie zu fördern.

UNAIDS und UNHCHR

Auf UNO-Ebene beteiligen sich inzwischen mehrere Institutionen an dem menschenrechtlichen Zugang zu HIV/Aids. Seit 1999 arbeiten UNAIDS und das Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) eng zusammen. Hauptziel dieser Zusammenarbeit ist auf der einen Seite die Verankerung von HIV/Aids-Problematiken in der Arbeit der UNO-Menschenrechtsinstitutionen. Auf der anderen Seite soll sichergestellt werden, dass eine Menschenrechtsperspektive in die UNO-Programme gegen HIV/Aids aufgenommen wird. Ausserdem sollen auf globaler, regionaler und nationaler Ebene die Kapazitäten zum Schutz der Menschenrechte im Kontext von HIV/Aids verstärkt werden. Im Jahr 2002 rief UNAIDS zudem den unabhängigen Ausschuss «UNAIDS Reference Group on HIV and Human Rights» ins Leben, der für UNAIDS eine Beratungsfunktion innehat.

Vertragsorgane

UNAIDS und das UNHCHR beliefern die UNO-Vertragsausschüsse regelmässig mit Informationen über den Status der Pandemie in verschiedenen Ländern sowie mit Analysen zur Verknüpfung der internationalen Menschenrechtsabkommen mit HIV/Aids. Dies hat dazu geführt, dass die UNO-Menschenrechtsausschüsse während der Staatenüberprüfung in ihren Concluding Observations den Vertragsstaaten auch öfters Empfehlungen bezüglich HIV/Aids abgeben.

Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsrat selbst (früher die Kommission für Menschenrechte) befasst sich bereits seit 1996 mit dem Thema Menschenrechte und HIV/Aids. Zusammen mit UNAIDS und dem UNHCHR führte er 2003 ein «Meeting for Special Procedures» durch, das zum Ziel hatte, die Problembereiche von HIV/Aids auch in die Mandate der Sonderberichterstatter und Experten zu integrieren. Zur Zeit verabschiedet der Menschenrechtsrat zwei Resolutionen mit Bezug auf HIV/Aids: Eine jährliche Resolution, die sich auf den Zugang zu Medikamenten während Pandemien konzentriert, und alle zwei Jahre eine Resolution, welche sich mit dem Menschenrechtsschutz im Kontext von HIV/Aids befasst.

Internationale Leitlinien

UNAIDS und UNHCHR wollen vor allem auf der staatlichen Ebene die Kapazitäten für den Menschenrechtsschutz im Kontext von HIV/Aids stärken. Dafür haben sie internationale Leitlinien entwickelt, die Staaten aufzeigen sollen, wo und wie sie konkrete Massnahmen ergreifen können.

Eine erste Version dieser Leitlinien wurde bereits 1997 verabschiedet. Die Idee dafür stammte ursprünglich aus der ersten internationalen Konsultation zu HIV/Aids und Menschenrechten, die 1989 von der WHO und dem damaligen UNO- Menschenrechtszentrum organisiert wurde.

Die definitive Version der Leitlinien von 2006 zeigt Handlungsmöglichkeiten für Staaten auf institutioneller, politischer, rechtlicher und gesellschaftlicher Ebene auf. Das Dokument gibt ausserdem Empfehlungen ab, wie die Leitlinien auf der Ebene von Staaten, im UNO-System und überregionalen Ausschüssen sowie unter NGOs weiterverbreitet und umgesetzt werden können. Zusätzlich enthalten sie Erläuterungen über die internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen von Staaten, speziell im Zusammenhang mit HIV/Aids.

Die Leitlinien sind ein Versuch, bisherige internationale, regionale und nationale Aktivitäten seit der ersten Konsultation zu HIV/Aids und Menschenrechten 1989 zusammenzuführen und auf die besten Elemente bestehender Deklarationen, Strategiepapieren und Chartas zurückzugreifen; dabei aber den Fokus auf konkrete Umsetzungsmassnahmen zu legen. Die Leitlinien sollen ein praktisches Instrument für Staaten sein, um ihre nationalen Strategien gegen HIV/Aids zu realisieren. Damit soll die grosse Lücke zwischen Prinzipien und Praxis geschlossen und eine auf den Menschenrechten basierende Handlungsstrategie gegenüber der HIV/Aids-Pandemie ermöglicht werden.

UNO-Generalversammlung

Die Verknüpfung von HIV/Aids-Bekämpfung und Menschenrechten erreichte schliesslich auch die UNO-Generalversammlung. Im Juni 2001 erliess sie eine «Declaration of Commitment on HIV/Aids». Darin hält die Generalversammlung explizit fest, dass die Gewährleistung der Menschenrechte einen essentiellen Faktor in der Bekämpfung von HIV/Aids darstellt: «Recognizing that the full realization of human rights and fundamental freedoms for all is an essential element in a global response to the HIV/AIDS pandemic, including in the areas of prevention, care, support and treatment, and that it reduces vulnerability to HIV/AIDS and prevents stigma and related discrimination against people living with or at risk of HIV/AIDS». Die Declaration of Commitment war das Resultat einer Spezialsession der Generalversammlung zu HIV/Aids. Obwohl das Dokument nicht verbindlich ist, enthält es doch spezifische Aufgaben, welche die Staatengemeinschaft sich selbst auferlegt hat und innerhalb bestimmter Fristen erfüllen will, um die HIV/Aids-Pandemie zu bekämpfen. Fünf Jahre später, 2006, hielt die UNO-Generalversammlung ein weiteres Treffen ab, um die Realisierung und Umsetzung der gesetzten Ziele zu evaluieren. In der daraus entstandenen «Political Declaration on HIV/Aids» bestätigte die Generalversammlung die Bedeutung der Menschenrechte bei der Bekämpfung von HIV/Aids beinahe wortwörtlich.

Jüngste Entwicklungen

Als jüngste Entwicklung zum Thema HIV/Aids und Menschenrechte auf UNO-Ebene verlangte der Menschenrechtsrat in einer Resolution vom Oktober 2009 vom UNO-Generalsekretär, dass dieser auf Basis von Berichten von Regierungen, UNO-Institutionen (insbesondere dem UNHCHR) sowie von internationalen und nicht-regierungs Organisationen eine analytische Studie vorbereite. Diese Studie soll die Massnahmen aufzeigen, welche bisher ergriffen wurden, um mit HIV/Aids zusammenhängende Menschenrechte zu schützen. Zudem soll sie sichtbar machen, ob die Staaten der Generalversammlung ihre selbstgesetzten Ziele der Political Declaration aus dem Jahre 2006 erreichen. Der Bericht sollte dem Menschenrechtsrat in seiner Märzsession 2011 vorgelegt werden. Nicht zuletzt fand der World Aids Day 2010 unter dem Motto «Human Rights – A central concern for the global HIV response» statt.

Quellen

Update: 01.05.2012

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