Der Mechanismus der menschlichen Dimension
Der OSZE-Begriff der «menschliche Dimension» dient der Beschreibung des gesamten Komplexes der Menschenrechte, einschliesslich der Minderheitenrechte, der pluralistischen Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie humanitärer Angelegenheiten.
Der Mechanismus der menschlichen Dimension ist ein Instrument, das der Einhaltung der Verpflichtungen im Rahmen der menschlichen Dimension dienen soll. Der Mechanismus besteht aus dem «Wiener-Mechanismus » und dem «Moskauer-Mechanismus », benannt nach dem Ort, an denen die Mechanismen beschlossen wurden.
Der Wiener-Mechanismus erlaubt es Staaten, bei anderen Staaten Informationen zu Fragen der menschlichen Dimension einzuholen. Der Moskauer-Mechanismus sieht unter anderem vor, dass ein Teilnehmerstaat mit der Unterstützung von neun anderen Staaten die Entsendung einer obligatorischen Mission gegen den Willen des betroffenen Staates einleiten kann.
Bisher wurde der Moskauer-Mechanismus fünfmal aktiviert (Kroatien und Bosnien-Herzegowina, Estland, Moldawien, Serbien-Montenegro, Turkmenistan).
Update: 26.07.2006
