Experten-Gremium zu den Rechten indigener Völker

Im Jahre 2008 hat der sogen. Experten-Mechanismus zu den Rechten indigener Völker die ältere Arbeitsgruppe zu indigenen Bevölkerungen WGIP abgelöst.

Vorgeschichte: Arbeitsgruppe WGIP

1982 wurde das erste Forum für Indigene innerhalb der UNO unter dem Titel «Working Group on Indigenous Populations» (WGIP) gegründet. Damit nahmen Indigene erstmals formelle und regelmässige Kontakte zu den Vereinten Nationen auf. Die WGIP, informell auch Working Group on Indigenous Peoples genannt, war mit über 1000 Teilnehmer/innen zur grössten Menschenrechtsversammlung innerhalb der UNO geworden.

Das Mandat der WGIP lag einerseits in der Überwachung und Berichterstattung über die Entwicklungen im Bereich der Rechte indigener Völker und Individuen in den einzelnen Mitgliedstaaten, andererseits in der Ausarbeitung von internationalen Standards zumSchutz der Rechte indigener Völker.

Die WGIP setzte sich formell aus fünf unabhängigen Experten/-innen und Mitgliedern der Sub-Commission zusammen, welche die Sitzungen leiten. Daneben hatten Vertreter/innen von Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen als auch Repräsentanten/-innen von indigenen und nicht-indigenen NGOs die Möglichkeit teilzunehmen und sich in der Versammlung zu Wort zu melden. Eine Besonderheit für die UNO waren die Teilnahmemodalitäten der Arbeitsgruppe: Die Meetings waren nicht nur für Organisationen mit ECOSOC-Beraterstatus offen, sondern auch für Repräsentanten/-innen aller indigenen Völker, ihrer Gemeinschaften und Organisationen sowie für weitere Interessierte wie Wissenschaftler/innen, Studierende oder Journalisten/-innen zugänglich.

Die WGIP hatte darauf hingearbeitet, die indigene Mitarbeit im gesamten UN-System zuverstärken, Informationen zu verbreiten und Netzwerke aufzubauen, damit den Anliegen indigener Völker stärker Gehör verschafft werden kann. Indigene Repräsentant/innen haben regelmässig an den grossen UN-Konferenzen der letzten Jahre teilgenommen und auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht, welche später in Deklarationen, Konventionen, Aktionsplänen, Dokumenten und Absichtserklärungen Erwähnung gefunden haben.

Neustart

Im Zuge der Ablösung der UNO-Menschenrechtskommission durch den UNO-Menschenrechtsrat wurde die alte WGIP im Jahre 2008 durch den neuen Experten-Mechanismus zu den Rechten indigener Völker ersetzt. Dieser übernimmt in etwa das Mandat der Vorgänger-Institution, obwohl viele kritische Stimmen zu bedenken gaben, dass diese Funktion vom Permanenten Forum bereits abgedeckt sei.

Der Experten-Mechanismus ist dem Menschenrechtsrat unterstellt. Er besteht aus fünf Mitgliedern und dient dem Menschenrechtsrat als Ressource für Sachfragen zu den Rechten von Indigenen. Es gibt auch beim Experten-Gremium die Möglichkeit, dass Aussenstehende via ein Akkreditierungsverfahren an seinen Sitzungen teilnehmen können.

Update: 05.02.2010

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