Organisationsform
Sitz und Mitgliedstaaten
Die WTO – mit Sitz in Genf – hat 149 Mitgliedstaaten (Prominente Nichtmitglieder: Russland und Saudi-Arabien). Die aktuellen WTO-Mitglieder repräsentieren mehr als 95% des Welthandels mit Gütern und Dienstleistungen.
Rechtlicher Status
Die WTO, die im Jahr 1994 ins Leben gerufen wurde, ist als internationale Organisation ein Völkerrechtsubjekt und damit Trägerin von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten. Im Unterschied zur ILO ist sie nicht in die UNO eingebunden. Da die WTO ein multilaterales Vertragswerk darstellt, sind die Ergebnisse der WTO-Verhandlungen für alle 149 Mitglieder rechtlich verbindlich. Die WTO ist zwar eine der jüngsten internationalen Organisationen, das Welthandelssystem, um dessen Ausbau und Vereinheitlichung die WTO sich bemüht, stammt aber aus der unmittelbaren Nachkriegszeit. Bereits im Jahre 1947 hatten sich einige Staaten auf ein allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) geeinigt. Dieses sollte später in die als UNO-Sonderorganisation geplante ITO (International Trade Organisation) integriert werden, welche eine neue Handels- und Arbeitsordnung schaffen sollte. Nach dem Scheitern der ITO bestand das GATT jedoch als Rumpfgebilde, welches sich alleine auf die Liberalisierung des Handels konzentrierte, alleine weiter. Die innerhalb der ITO geplanten internationalen Regulierungen im Bereich der Arbeit und der Entwicklung blieben auf der Strecke.
Organisationsstruktur
An der Spitze der WTO steht die Ministerkonferenz, die alle 2 Jahre zusammentritt und grundlegende politische Entscheidungen trifft. Zwischen den Konferenzen führt der Allgemeine Rat (General Council) die Geschäfte, er kann als zentrales Organ der WTO bezeichnet werden. Der Allgemeine Rat wird ergänzt durch spezielle Räte der drei zentralen Übereinkommen: des GATS, des TRIPS und des GATT. Weiter gibt es ständige, thematisch arbeitende Ausschüsse, z.B. für Handel und Umwelt, nicht aber über Handel und Menschenrechte. Das Sekretariat übt rein administrative Aufgaben aus.
Streitbeilegung
Bei Handelsstreitigkeiten kann ein Streitbeilegungsverfahren im Rahmen des Streitbeilegungsgremiums (Dispute Settlement Body, DSB) innerhalb der WTO angestrengt werden, dessen Aufgaben der Allgemeine Rat wahrnimmt. Lesen Sie dazu mehr unter «Durchsetzung».
Schweiz als Mitglied
Die Schweiz ist WTO-Mitglied seit deren Gründung im Jahre 1994 – seit 1966 war sie auch schon Vertragspartnerin des GATT 1947.
Update: 10.10.2011
