Update: 01.10.2014

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI wurde 1993 anlässlich des ersten Gipfeltreffens der Regierungsverantwortlichen der Mitgliedstaaten des Europarates in Wien eingesetzt und nahm im März 1994 seine Arbeit auf. 2002 hat das Ministerkomitee des Europarates das Statut für ECRI neu gefasst und dessen Rolle als unabhängigen Menschenrechtsbeobachtungsmechanismus bekräftigt.

Mandat der ECRI

ECRIs Aufgabe ist die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz, wobei die Menschenrechtsperspektive im Vordergrund steht. ECRI überprüft dazu unter anderem die Gesetzgebung sowie die politischen und sonstigen Massnahmen zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz sowie deren Wirksamkeit in den Mitgliedstaaten; die Kommission initiiert ausserdem Aktionen auf lokaler und nationaler sowie auf der Europaratsebene und formuliert allgemeine Empfehlungen zuhanden der Mitgliedstaaten (Art. 1 des Statuts).

Zusammensetzung der ECRI

Jeder Europaratsstaat entsendet ein Mitglied in das ECRI. Diese sind unabhängige Experten/-innen, welche aufgrund ihrer Kenntnisse im Bereich Rassismusbekämpfung gewählt werden. Sie werden für fünf Jahre bestimmt und können wiedergewählt werden.
Die Schweiz ist zur Zeit vertreten durch Daniel Thürer, Rechtsprofessor an der Universität Zürich.

Arbeitsweise von ECRI

Das Arbeitsprogramm von ECRI besteht im Wesentlichen aus der Erarbeitung der Länderberichte («country-by-country approach»), der Arbeit zu generellen Themen sowie Aktivitäten im Zusammenhang mit der Zivilgesellschaft:

Länderberichte

In den Länderberichten wird aufgrund von Besuchen in den jeweiligen Staaten eine Bestandesaufnahme betreffend Rassismus und rassistischer Diskriminierung erstellt; auf dieser Grundlage formuliert ECRI jeweils Empfehlungen zum Umgang mit den gefundenen Problemen. Ein erster Entwurf wird den Staaten zugestellt und in einem vertraulichen Dialog mit den nationalen Behörden besprochen. Der Inhalt des Berichts wird danach im Lichte des stattgefundenen Dialogs überarbeitet, von der Kommission verabschiedet und mittels des Ministerkomitees des Europarates dem betreffenden Staat zugestellt. Die Berichte werden veröffentlicht, sofern sich eine Regierung nicht explizit dagegen verwehrt.

Das Länderberichtssystem erfasst alle Länder des Europarates. Pro Jahr werden zehn bis zwölf Länder behandelt – ein Zyklus umfasst vier bis fünf Jahre. Der erste Zyklus endete 1998, jener des zweiten 2002, der dritte Runde wurde 2007 beendet und die vierte anfangs 2014. Die Arbeit an der fünften Runde begann im November 2012.

Empfehlungen

ECRI hat bis heute 14 Empfehlungen zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung in verschiedenen politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Bereichen verfasst, unter anderem betreffend Rassismus und Intoleranz gegenüber Romas (General Policy Recommendation Nr. 3) oder gegenüber Muslimen (Recommendation Nr. 5), betreffend Situation der Opfer (Nr. 4), Massnahmen zur Bekämpfung rassistischen Materials durch das Internet (Nr. 6), nationale Gesetzgebung zur Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung (Nr. 7), Rassismusbekämpfung im Zusammenhang mit Terrorbekämpfung (Nr. 8), Bekämpfung von Antisemitismus (Nr. 9), Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung im und durch Schulunterricht (Nr. 10), in der Polizeiarbeit (Nr. 11), im Bereich Sport (Nr. 12), gegenüber Romas (Nr.13) sowie am Arbeitsplatz (Nr. 14).

Beispiele von «good practices»

Die Kommission sammelt nachahmenswerte Beispiele zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz zum Beispiel betreffend Institutionen zur Rassismusbekämpfung auf nationaler Ebene, betreffend Rassismusbekämpfung in den Medien oder praktische Beispiele zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz gegenüber Romas.

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