Update: 07.07.2010

Zur Geschichte und Bedeutung des Humanitären Völkerrechts

Der Grundstein zum humanitären Völkerrecht wurde 1864 mit dem ersten Genfer Abkommen (Abkommen zur Linderung des Loses der verwundeten Soldaten der Armeen im Felde) gelegt. Unter dem Einfluss der Schlacht von Solferino und deren schweren Verluste schlug Henry Dunant die Erstellung dieses humanitären Abkommens vor. Ein weiterer Vorschlag Henry Dunants’ im Anschluss an Solferino war die Schaffung des Roten Kreuzes, der Vorläuferorganisation des heutigen Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK).

Im Jahre 1899 entstand das erste Haager Abkommen an der ersten Haager Friedenskonferenz, welches den Schutz auf verwundete Soldaten im Seekrieg erweiterte, 1907 an einer zweiten Konferenz weitere Haager Abkommen, wobei das IV. Abkommen (sog. Haager Landkriegsordnung) die grösste Bedeutung hat. Die Haager Abkommen beinhalten, im Gegensatz zum Genfer Recht, hauptsächlich Regeln, welche die Art und Weise der Kriegsführung durch das Verbot bestimmter Kampfmittel und –methoden beschränken. In einem Genfer Abkommen von 1929 wurde, gestützt auf die Erfahrungen des ersten Weltkrieges, der Schutz von Kriegsgefangenen geregelt.

Nach dem zweiten Weltkrieg entstanden die vier Genfer Abkommen (GA) von 1949 und die drei Zusatzprotokolle.

Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte

Das humanitäre Völkerrecht ist im Falle des internationalen und nicht internationalen bewaffneten Konflikts auf alle Personen anwendbar, die nicht oder nicht mehr am Konflikt teilnehmen.

Die Menschenrechte kommen voll und ganz nur in Friedenszeiten zur Anwendung. In Notsituationen oder Kriegszeiten können Menschenrechte derogiert, d.h. vorübergehend eingeschränkt oder teilweise sogar ausser Kraft gesetzt werden. Einige sog. notstandsfeste Menschenrechte sind jedoch nicht derogierbar und müssen auch im Kriegsfall eingehalten werden. Den «harten Kern» der Menschenrechte bilden u.a. das Folterverbot, das Verbot der Sklaverei und das Recht auf Rechtsfähigkeit.

Das humanitäre Völkerrecht beinhaltet ebenfalls Menschenrechtsgarantien; der gemeinsame Art. 3 der Genfer Abkommen und vor allem Art. 75 des Zusatzprotokolls I und Art. 4 des Zusatzprotokolls II enthalten Kataloge der wichtigsten Menschenrechte, die im bewaffneten Konflikt einzuhalten sind. Das humanitäre Völkerrecht und der «harte Kern» der Menschenrechte ergänzen sich im Falle eines bewaffneten Konflikts, z.T. überlappen sie sich, oder enthalten Präzisierungen zu einzelnen Bestimmungen.

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