Folter und Terrorismusbekämpfung: Gesammelte Nachrichten

In dieser Rubrik finden sich Nachrichten zu Folter und Terrorismusbekämpfung.



20.03.2017
Nationale Menschenrechtsinstitutionen: Ein Gegengewicht zum Sicherheitswahn

Bedeutet der Kampf gegen den Terrorismus zwangsläufig weniger Demokratie, eine Einschränkung der Rechte und mehr Diskriminierung? Die aktuellen politischen Tendenzen in Europa und auch in...


13.01.2017
Ausnahmezustand in Frankreich - auf Kosten der Menschenrechte?

Am 13. November 2015 rief Frankreich im Namen der Terrorbekämpfung den Ausnahmezustand aus. Am 24. November 2015 übermittelte die französische Regierung dem Europarat die Absicht, die...


23.11.2015
Drohnenkriege: Aussergerichtliche Hinrichtungen

Kürzlich veröffentlichte die publizistische Webseite The Intercept ein neues Dossier mit dem Namen The Drone Papers. Die Seite wurde ursprünglich gegründet um die Enthüllungen...


24.02.2015
Bericht über die Foltermethoden der CIA

Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA ist am 9. Dezember 2014 veröffentlich worden. Unterdessen liegt er auch in Deutsch vor. Der Bericht legt...


31.07.2014
Massenüberwachung durch die NSA - eine Menschenrechtsverletzung

Seit den Enthüllungen über das Ausmass der Überwachungstätigkeit des US-Nachrichtendienstes National Security Agency (NSA) durch den Whistleblower Edward Snowden ist vieles zum...


01.04.2014
Gezielte Tötungen durch Drohnen – aktuelle Entwicklungen auf UNO-Ebene

Die USA, Grossbritannien und Israel haben seit 2001 mehrfach und zunehmend unbemannte bewaffnete Flugkörper, sogenannte Kampfdrohnen, in fremden Territorien eingesetzt. Wieviele solcher...


08.10.2013
Einsatz von Drohnen: USA setzen sich über Kriegsrecht hinweg

Gezielte Tötungen durch bewaffnete Drohnen fordern immer mehr Opfer – auch zivile. Das Kriegsrecht lässt solche Tötungen höchstens bei Staaten zu, die miteinander im...


24.06.2010
UNO-Sonderberichterstatter kritisiert Drohnen-Angriffe

Der UNO-Sonderberichterstatter für aussergerichtliche Exekutionen, Rechtsprofessor Philip Alston (New York University), hat den Einsatz von Drohnen, speziell der USA, kritisiert. Diese...


20.02.2009
Studie zu Anti-Terror-Massnahmen zeichnet ein erschreckendes Bild

Die Organisation International Commission of Jurists (ICJ) veröffentlichte am 16. Februar 2009 eine neue Studie zu Massnahmen in der Terrorismusbekämpfung und ihre Auswirkungen auf die...


31.01.2008
Schwarze Listen des UNO-Sicherheitsrats - Bericht von Dick Marty

Der Schweizer Dick Marty hat am 23. Januar 2008 seinen Bericht über die so genannten Schwarzen Listen des UNO-Sicherheitsrates vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PAV)...


21.06.2007
Studie zur Terrorismusbekämpfung in Europa

Das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin hat im März 2007 eine neue Studie zum Thema «Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa» herausgegeben....


12.06.2007
CIA-Geheimgefängnisse in Europa: Martys zweiter Bericht

Der Schweizer Dick Marty, Sonderermittler des Europarates in Sachen CIA-Geheimgefängnisse, hat in Paris seinen zweiten Bericht über die Geheimgefängnisse der CIA in Europa...


25.10.2006
Weltweite Meinungsumfrage zu Folter stimmt nachdenklich

Eine internationale Umfrage der BBC zum Thema Folter zeigt eine bedenkliche Tendenz. Offenbar befürwortet jeder dritte Befragte Foltermethoden bei Gefangenen. Die Schweiz wurde in der Erhebung...


20.07.2006
USA: Genfer Konvention gilt auch für Militärgefangene

Die USA haben am 11. Juli 2006 erstmals eingeräumt, dass alle Gefangenen des US-Militärs den Schutz des dritten Abkommens der Genfer Konvention geniessen. Dies geht aus einem...


16.06.2006
USA vor dem UNO-Ausschuss gegen die Folter CAT

Erstmals seit den Anschlägen vom September 2001 mussten die USA Anfang Mai 2006 dem UNO-Ausschuss gegen Folter zu ihrem Verhalten im Kampf gegen den Terrorismus Red und Antwort stehen. Die...


22.02.2006
UNO-Bericht über Guantanamo

In einem Bericht führen Experten der UNO-Menschenrechtskommission die Missstände in Guantanamo auf und fordern, dass die USA das Gefangenenlager schliesst. Der Forderung hat sich...


21.10.2005
Der Antiterrorkampf wird untersucht

Die Internationale Juristenkommission (ICJ) nimmt die Massnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unter die Lupe. Acht Juristen/-innen, unter ihnen der Schweizer Strafrechtler...


26.04.2005
Menschenrechte und der Kampf gegen Terrorismus

Daniel Thürer, Professor für Völkerrecht an der Universität Zürich, geht in einem Artikel in der NZZ der Frage nach, inwiefern die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten durch den Terrorismus...


14.11.2004
Guantanamo-Sondergericht illegal

Ein amerikanischer Bundesrichter hat in erster Instanz entschieden, dass ein gegen einen Terrorverdächtigen in Guantanamo durchgeführtes Sondergerichtsverfahren illegal sei. Die...


26.08.2004
Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat seinen zweiten Bericht zum Thema internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte veröffentlicht. Im Vordergrund stehen die...


20.06.2004
Terrorismus keine Rechtfertigung für Folter

Die Menschenrechte sind auch bei der Terrorismusbekämpfung zu befolgen. Dies haben inländische und ausländische Fachleute anlässlich des erstmals veranstalteten...


09.06.2004
Guantanamo: Europäische Anwälte kritisieren US-Regierung

Der Verband Europäischer Rechtsanwaltskammern hat eine Resolution zu Guantanamo verabschiedet. Er kritisiert darin, dass die gegenwärtige Regierung der USA in Guantanamo ein...


22.05.2004
Zu den Folterungen von Gefangenen in Irak

Einige grundlegende Bemerkungen zum Thema, wie Folter definiert ist, und wie Foltervorfälle zu bestrafen sind: Walter Kälin
Abu Ghraib und das Verbot der Folter. Individuen und Staaten...


21.08.2003
USA - Paralleljustiz spricht Menschenrechten Hohn

Die USA unterlaufen im «Krieg gegen den Terrorismus» systematisch internationale Standards. Interviews von Amnesty International mit ehemaligen Häftlingen aus Guantánamo und Bagram belegen massive...


23.09.2001
Schweizerischer Friedensrat, 20. Sept. 2001

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