News Humanrights.ch RSS News Humanrights.ch http://www.humanrights.ch/home/ Tue, 25 Apr 2017 16:43:09 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.humanrights.ch/favicon.ico Humanrights.ch http://www.humanrights.ch www.humanrights.ch Zwangssterilisation von Transmenschen verletzt Menschenrechte http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12366&lang=1&client=1 Drei Transfrauen forderten vor französischen Gerichten die Änderung ihres amtlichen Geschlechts und die Anpassung ihrer Vornahmen auf der Geburtsurkunde. Ihrem Begehren nach Anerkennung als Frauen wurde nicht stattgegeben, da sie keine irreversible Geschlechtsänderung nachweisen konnten. Urteil ... Tue, 25 Apr 2017 08:31:02 +0100 Wegweisendes Gerichtsurteil zur Diskriminierung von Kindern mit Behinderung http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12362&lang=1&client=1 Erstmals seit dem Inkrafttreten des Gleichstellungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen (BhiG) im Jahre 2004 hat ein Gericht am 20. März 2017 eine Diskriminierung auf der Grundlage des Art. 6 BehiG festgestellt. Das Heilbad Unterrechstein hatte einer begleiteten Gruppe von körperlich und geis... Mon, 24 Apr 2017 08:49:31 +0100 Zürcher Rechtsprofessoren/-innen und Economiesuisse kritisieren die Selbstbestimmungsinitiative http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12349&lang=1&client=1 In einem gemeinsamen Beitrag im Jusletter vom 20. Feb. 2017 zeigen 31 Mitarbeitende und Professoren/-innen des Fachbereichs Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Zürich auf, welche Widersprüche und mögliche Konsequenzen die SVP-Volksinitiative Schweizer Recht... Mon, 10 Apr 2017 06:03:59 +0100 Unterdrückung der Medienfreiheit in der Türkei und das Verfassungsreferendum – ein ... http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12343&lang=1&client=1 Am 9. November 2016 beauftragte die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Venedig Kommission, ein Rechtsgutachten zu den Auswirkungen der Notstandsdekrete in der Türkei auf die Medienfreiheit zu verfassen. Am 13. März 2017 veröffentlichte die Kommission ihren Bericht. Diesem lässt sich ... Tue, 28 Mar 2017 12:09:55 +0100 Beratungsnetz für Rassismusopfer veröffentlicht Auswertungsbericht 2016 http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12341&lang=1&client=1 Ein bedeutender Teil der bearbeiteten Diskriminierungsfälle finden am Arbeitsplatz und im öffentlichen Raum statt. Dies zeigt der Bericht des Beratungsnetzes für Rassismusopfer für das Jahr 2016. Die am häufigsten vorkommenden Formen von Diskriminierung waren Beschimpfungen, Benachteiligungen und... Tue, 28 Mar 2017 09:34:54 +0100 Schikanen gegen abgewiesene Asylsuchende auf Kosten der Menschenwürde http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12328&lang=1&client=1 Seit dem Sommer 2016 fährt der Kanton Zürich einen härteren Kurs gegen abgewiesene Asylsuchende, welche Nothilfe beziehen. Er verhängt seither sehr viele sogenannte Eingrenzungen, also verbindliche Auflagen, sich nur noch innerhalb einer Gemeinde- oder Bezirksgrenze zu bewegen. Nachdem Gerichte e... Wed, 15 Mar 2017 11:57:51 +0100 Gefährlichkeitsprognosen im Straf- und Massnahmenvollzug http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12307&lang=1&client=1 Bei Gewaltdelikten ist die Begutachtung der Angeschuldigten und Straftäter/innen auf ihre Gefährlichkeit hin zum Standard geworden. Damit hat sich auch die Macht der psychiatrischen Gutachter/innen im Strafprozess sowie im Straf- und Massnahmenvollzug verstärkt. Die zunehmende Bedeutung von Gefäh... Tue, 28 Feb 2017 12:54:03 +0100 Behindertengleichstellung in vielen Bereichen mangelhaft http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12305&lang=1&client=1 Auch 13 Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) können Menschen, die beeinträchtigt sind, in vielen Lebensbereichen nicht gleichberechtigt teilnehmen. Nachteile gibt es etwa auf dem Arbeitsmarkt, bei der Bildung oder beim Wohnen, wie neuere Berichte zeigen. Der Bun... Mon, 27 Feb 2017 13:15:56 +0100 Leihmutterschaft: Kehrtwende der Grossen Kammer des Europäischen Gerichtshofes http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12304&lang=1&client=1 Am 24. Januar 2017 hat die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg ein neues Urteil zum Fall Paradiso et Campanelli vs. Italien gefällt. Bei dem Fall musste das Gericht darüber entscheiden, ob die italienischen Behörden durch die Wegnahme eines Kindes die Eur... Mon, 27 Feb 2017 10:22:27 +0100 Nationale Menschenrechtsinstitutionen: Ein Gegengewicht zum Sicherheitswahn http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12298&lang=1&client=1 Bedeutet der Kampf gegen den Terrorismus zwangsläufig weniger Demokratie, eine Einschränkung der Rechte und mehr Diskriminierung? Die aktuellen politischen Tendenzen in Europa und auch in der Schweiz lassen dies vermuten. Der Kommissar für Menschenrechte des Europarates, Nils Muižnieks erklärt in... Mon, 20 Feb 2017 14:22:58 +0100 Zur Krise des Internationalen Strafgerichtshofs http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12276&lang=1&client=1 Im November 2016 wurde bekannt, dass sich Russland vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) abwendet. Die dafür von der russischen Regierung angegebenen Gründe sind auf den ersten Blick nicht von der Hand zu weisen: In den 14 Jahren seines Bestehens hat der Gerichtshof lediglich wenige Urteile ... Tue, 31 Jan 2017 14:35:00 +0100 Bundesamt für Justiz bewilligt Auslieferung nach Spanien trotz begründetem Verdacht auf Folter http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=12091&lang=1&client=1 Am 23. März 2017 hat das Bundesamt für Justiz die Auslieferung der Baskin Nekane Txapartegi an Spanien bewilligt. Nekane Txapartegi wurde 2007 in Spanien zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt, der sie sich durch Flucht entzog. Seit 2009 lebt sie in der Schweiz. Aufgrund eines spanische... Thu, 08 Sep 2016 14:50:01 +0100 Informationelle Selbstbestimmung - (noch) kein neues Grundrecht http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=11865&lang=1&client=1 Die staatspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat haben 2014 bzw. 2015 einer parlamentarischen Initiative von Daniel Vischer zugestimmt, wonach die informationelle Selbstbestimmung als neues Grundrecht in die Bundesverfassung aufzunehmen sei. Die Kommission des Ständerats hat zudem a... Thu, 17 Mar 2016 09:52:39 +0100 Prävention und Repression in der schweizerischen Terrorismusbekämpfung http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=11719&lang=1&client=1 Die Terrorismusbekämpfung in der Schweiz steht ganz unter dem Vorzeichen der Prävention, welche die repressiven Instrumente ergänzt, sei es durch weiche Massnahmen zur Früherkennung von Dschihad-Sympathisanten/-innen, sei es durch das Bestreben, neuartige präventive Massnahmen gegen mutmassliche ... Thu, 26 Nov 2015 15:24:08 +0100 Fürsorgerische Zwangsmassnahmen: Der lange Weg zur Wiedergutmachung http://www.humanrights.ch/front_content.php?idcat=&idart=5871&lang=1&client=1 Im Jahr 2014 haben die Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen eine Volksinitiative zur Wiedergutmachung des begangenen Unrechts eingereicht. Anfang Dezember 2015 hat der Bundesrat einen Gegenvorschlag zur Initiative zuhanden des Parlaments verabschiedet. Am 30. September 2016 hat das Schweiz... Mon, 31 Mar 2008 14:03:06 +0100