08.07.2019
Die vierte Überprüfungsrunde zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten ist im Gange. Im Folgenden finden sich die relevanten Dokumente des aktuellen Zyklus.
- Zusammenstellung aller Berichte und Empfehlungen zur Schweiz
Themenseite des Europarates (Englisch)
Abschliessende Resolution des Ministerkomitees
Das Ministerkomitee hat seine Schlussbetrachtungen und Empfehlungen am 14. Mai 2019 in einer Resolution festgehalten.
- Resolution CM/ResCMN(2019)7 über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch die Schweiz
verabschiedet vom Ministerkomitee, 14. Mai 2019
Deutsch (pdf, 2 S.) / Französisch (pdf, 2 S.) / Italienisch (pdf, 2 S.) / Rätoromanisch (pdf, 1 S.) / Englisch (pdf, 2 S.)
Stellungnahme der Schweiz zum Gutachten
Im Dezember 2018 übermittelte die Schweiz ihre Stellungnahme dem Europarat.
- Stellungnahme der Schweizer Behörden zum vierten Gutachten des Beratenden Ausschusses, Dezember 2018
Französisch (pdf, 57 S.)
Gutachten des beratenden Ausschusses
Im Mai 2018 legte der Beratende Ausschuss sein viertes Gutachten vor.
- Viertes Gutachten über die Schweiz - verabschiedet am 31. Mai 2018
Beratender Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, 31. Mai 2018
Deutsch (pdf, 41 S.) / Französisch (pdf, 45 S.) / Italienisch (pdf, 43 S.) / Rätoromanisch (pdf, 39 S.) / Englisch (pdf, 37 S.)
Staatenbericht der Schweiz
Der Bundesrat verabschiedete am 15. Februar 2017 den vierten Bericht der Schweiz zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten und übermittelte ihn dem Europarat .
- Vierter Bericht der Schweiz zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten, Februar 2017
Deutsch (pdf, 82 S.) / Französisch (pdf, 82 S.) / Italienisch (pdf, 80 S.) - Die Schweiz engagiert sich weiterhin für den Schutz nationaler Minderheiten
Medienmitteilung des Bundesrates, 15. Februar 2017 / Rätoromanisch
