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Ermessensspielraum bei Einbürgerungen - Balsthaler Gemeindeautonomie verletzt

15.09.2005

Der Solothurner Regierungsrat hat die Autonomie der Gemeinde Balsthal verletzt, als er die Beschwerde einer Türkin guthiess, deren Einbürgerungsgesuch der Balsthaler Bürgerrat wegen ungenügender Deutschkenntnisse abgewiesen hatte.