Update: 25.05.2010

Durban-Weltkonferenz 2001

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschloss in ihrer Resolution 52/111 vom 12. Dezember 1997, im Jahre 2001 eine Weltkonferenz gegen Rassismus durchzuführen. Diese fand vom 31. August bis 7. September 2001 in Durban (Südafrika) statt. 

Aktionsprogramm

Am Schluss dieser Konferenz wurde die Durban Abschlusserklärung und das Aktionsprogramm verabschiedet. Dieses Dokument ist das umfassendste und wichtigste Instrument im weltweiten Kampf gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung. Das Prinzip der Gleichheit und Nicht-Diskriminierung als grundlegendes Menschenrecht, wodurch den Opfern von Diskriminierung Rechte zugestanden werden und den Staaten Pflichten zu deren Schutz auferlegt werden, wurde in dem Abschlussdokument bestätigt. Gleichzeitig wurde aber auch dazu aufgerufen, internationale und Nichtregierungsorganisation sowie den privaten Sektor und die gesamte Gesellschaft in den Kampf gegen Rassismus aktiv zu involvieren.

Ein weiteres Konzept, das während dieser Konferenz zum ersten Mal explizit genannt wurde, ist die Mehrfachdiskriminierung: häufig sind Opfer von rassistischer Diskriminierung gleichzeitig noch von weiteren Formen der Diskriminierung betroffen, wie zum Beispiel Diskriminierung aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Religion oder ihrer sexuellen Orientierung.

Weiter wurde die Sklaverei und der Sklavenhandel als Verbrechen gegen die Menschlichkeit klassifiziert sowie das Bedauern über den Sklavenhandel und die Kolonialisierung ausgesprochen.

Die Staaten haben sich selbst die Hausaufgabe gegeben, nationale Aktionspläne für den Kampf gegen Rassismus zu entwickeln und umzusetzen. Im Zuge dieser Aktionspläne sollten auch nationale spezialisierte Institutionen geschaffen werden, die die Umsetzung dieser Aktionspläne überwachen sowie konkrete Vorschläge für Gesetzesänderungen machen. Die Schweiz hat bis heute noch keinen Aktionsplan ausgearbeitet. 

Gescheitertes NGO-Forum

Leider wurde die gesamte Konferenz, und insbesondere das NGO-Forum, geprägt von Zänkereien um den Nahostkonflikt und über die Schuldanerkennung für Sklaverei und Kolonialismus. Das NGO-Forum wurde von offenem Antisemitismus überschattet. Es wurden nicht nur Pamphlete und andere Dokumente mit klar antisemitischem Inhalt verteilt,  VertreterInnen von israelischen NGO durften an bestimmten Sitzungen nicht teilnehmen, wurden niedergeschrien und waren Schikanen ausgesetzt. Der jüdische Club in Durban musste evakuiert und von der Polizei beschützt werden, als eine Demonstration für ein freies Palästina dort endete. Die NGO-Erklärung, die mitten in der Nacht und im Beisein von wenigen NGO angenommen wurde, war durchsetzt mit Hasstiraden gegen Israel. Ein Grossteil der NGO distanzierte sich von diesem Dokument. 

Schlussdokument ohne Israel und USA

Die staatliche israelische und die US-amerikanische Delegationen reisten bereits vor Ende der Konferenz aus Protest ab. Die Konferenz wurde um einen Tag verlängert, um einen Kompromiss in der Israel-Palästina-Frage zu finden. In dem am Ende verabschiedeten Kompromisspapier wird Besorgnis über die Notlage der Palästinenser unter fremder Besatzung geäußert und ihr Recht auf Selbstbestimmung, einen eigenen Staat und die Rückkehr der Flüchtlinge anerkannt. Weiter wurden Kolonialismus und Sklaverei als «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» bezeichnet, jedoch wurde kein Anspruch auf Entschädigung geltend gemacht. 

Artikel aus dem Tangram 12/2002 zur Weltkonferenz von Durban:

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