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Exemplarische Sozialrechte: Recht auf Bildung
Quelle: Kälin/Künzli, Universeller Menschenrechtsschutz, S. 396ff.
Inhalt des Rechts auf Bildung
Die Art. 13 und 14 des UNO-Pakts I sowie der Art. 28 der Kinderrechtskonvention garantieren ein Recht auf Bildung für alle.
Das Recht auf Bildung umfasst im Kern den Zugang zu einer unentgeldlichen Grundschulbildung für alle. Dies bedingt die Verfügbarkeit einer entsprechenden Infrastruktur, die Zugänglichkeit sowie kulturelle Akzeptanz des Grundschulangebots. In Bezug auf höhere Schulen gelten dieselben Kriterien als progressiv zu erfüllende Ziele. Von einem einmal erreichten Standard dürfte sich ein Staat normalerweise nicht mehr entfernen. Dies wird von den Vertragsstaaten zu wenig beachtet (vgl. das Beispiel Studiengebühren in der Schweiz ).
Zum Recht auf Bildung gehört ausserdem das Recht der Erziehungsberechtigten, ihre Kinder in eine Schule ihrer Wahl zu schicken, sofern diese die staatlichen Minimalstandards erfüllt.
General Comments
- «Das Recht auf Bildung»
«General Comment» 13 (1999) des UNO-Ausschusses für WSK-Rechte zum Art. 13 Pakt I (deutsch, pdf, 16 S.) - «Aktionspläne für die Grundschulbildung»
«General Comment» 11 (1999) des UNO-Ausschusses für WSK-Rechte zum Art. 14 Pakt I (deutsch, pdf, 3 S.) - «Bildungsziele»
«General Comment» 1 (2001) des Kinderrechtsausschusses zum Art. 29, Absatz 1 KRK (deutsch, pdf, 9 S.)
Online-Texte und Themendossiers
- Das Menschenrecht auf Bildung und der Schutz vor Diskriminierung. Exklusionsrisiken und Inklusionschancen
Studie von Mona Motakef im Auftrag des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Mai 2006 (pdf, 52 S.) - Special Rapporteur on the right to education
UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Bildung, mit Links zu den berichten - Recht auf Bildung: Gesammelte internationale Nachrichten
Newsliste auf humanrights.ch - Recht auf Bildung: Gesammelte Nachrichten aus der Schweiz
Newsliste auf humanrights.ch - Website des Magazins «vpod bildungspolitik»
- Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht (online nicht verfügbar)
Aufsatz aus vpod bildungspolitik - The Right to Education
Themenseite der UNESCO - The Right to Education
Themendossier auf «Circle of Rights» - Right to education Project
Spezielle Website zum recht auf Bildung
Update: 30.10.2012
