Bundesgerichtsentscheide zu Kinderrechten, Schule und Erziehung
Bleiberecht für Mutter mit Schweizer Kind
[12.05.2009]
Eine türkische Frau darf nach dem Tod ihres Mannes mit ihrer Schweizer Tochter in der Schweiz bleiben. Das Bundesgericht hat seine bisherige Praxis in solchen Fällen gelockert und die Kind...
Anfechtung der Inhaftierung eines Jugendlichen
[15.10.2007]
Der Jugendschutz im Strafverfahren war auch Gegenstand eines weiteren Urteils, wobei diesmal die zürcherische Regelung auf ihre Vereinbarkeit mit den bundesrechtlichen Minimalanforderungen des Jugends...
Jugendliche in Untersuchungshaft
[15.10.2007]
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, welche Mindestgrundsätze aus der Bundesgesetzgebung und der UNO-Kinderrechtskonvention bei der Inhaftierung von Jugendlichen zu beachten sind. Zu be...
Kinder haben ein Recht auf Anhörung
[01.06.2005]
Scheidungskinder sollen vom Gericht beim Entscheid über die Zuteilung des Sorgerechts grundsätzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr angehört werden. Dies hat das Bundesgericht en...
Streit um Besuchsrecht - Kindeswohl bleibt oberste Richtschnur
[19.01.2005]
Bei der Regelung des Besuchsrechts getrennter oder geschiedener Eltern gilt es in jedem Fall, die näheren Umstände abzuklären, damit eine Lösung gefunden werden kann, die dem Woh...
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs von Kindern
[12.01.2005]
Aufgrund eines Entscheides des Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF) wurden zwar die Asylgesuche eines Serben und einer Kroatin abgelehnt, der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführer aus der Schweiz war a...
Keine Diskriminierung behinderter Kinder
[24.11.2004]
Eintritt in Einführungsklasse verweigert
Es liegt keine unzulässige Diskriminierung vor, wenn die Schulbehörden für ein schwer behindertes Kind, das nicht sprechen kann, ein...
Gezieltes Abspeichern ist Herstellen
[05.10.2004]
Im Entscheid BGE 131 IV 16 hat der Kassationshof seine Rechtsprechung zur harten Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB) erneut verschärft. Nachdem er in BGE 124 IV 106 bereits entschieden hatte, das...
Unzulässige Diskriminierung psychisch behinderter Kinder
[31.08.2004]
Verfassungswidrige IV-Verordnung
Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) beanstandet eine Bestimmung in der vom Bundesrat erlassenen Verordnung über die Invalidenversicherung (I...
Kindesentführung – Kindesrückführung – Kindeswohl?
[18.05.2004]
Die UNO-Kinderrechtskonvention garantiert dem Kind eine persönliche Beziehung zu seinem Vater und zu seiner Mutter. Gemäss Artikel 9 sollen die Vertragsstaaten sicher stellen, dass ein Kin...
Ein umstrittener Fall von «Kindsentführung»
[18.05.2004]
Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde einer Mutter abgewiesen, die ihre beiden Kinder im Alter von sechs und acht Jahren aus Australien in die Schweiz entführt hatte. Der Gesich...
Elterliche Sorge und Flüchtlingseigenschaft
[31.03.2004]
Den kantonalen Instanzen sowie dem Bundesgericht ist es verwehrt, den Flüchtlingsstatus des Berufungsklägers oder denjenigen seiner Kinder in Frage zu stellen. Denn falls die zuständi...
Opfer mitschuldig bei sexuellem Missbrauch?
[24.02.2004]
Die schriftliche Begründung des bundesgerichtlichen Urteils, laut dem der Schadenersatzanspruch eines sexuell missbrauchten Kinds wegen Selbstverschuldens gekürzt werden kann, macht den na...
Ungleichbehandlung von Schweizern beim Familiennachzug
[16.01.2004]
Schweizerinnen und Schweizer mit Familienangehörigen, welche eine ausländische Nationalität besitzen, haben gemäss Bundesgericht keinen Anspruch auf Familiennachzug. Sie werden im ...
Schläge als Erziehungsmethode nicht tolerierbar
[05.06.2003]
Das Bundesgericht verlangt, dass Erziehungsberechtigte von Amtes wegen zu verfolgen sind, wenn sie wiederholt bzw. regelmässig Tätlichkeiten an Kindern begehen, die unter ihrer Obhut stehe...
Kindesrechte als Zünglein an der Waage
[23.05.2003]
Das Bundesgericht hat deutlich gemacht, dass die Rechte der Kinder beim Entscheid über einen Aufenthaltsanspruch eines ausländischen Elternteils in die Waagschale zu legen sind. Urte...
Scientology kein Träger für private Grundschule
[28.04.2003]
Aus Sicht des Bundesgerichts ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn einer Scientology-nahen Trägerschaft eine Privatschulbewilligung verweigert wird. Urteil 2P.296/2002 vom...
Kindeswohl geht vor
[19.12.2002]
Eine ausländische Rechtsordnung, welche die elterliche Gewalt bei der Scheidung grundsätzlich dem Vater überträgt, ohne dass diese Lösung mit Rücksicht auf das Wohl des...
Disziplinarischer Schulausschluss: Analyse eines Bundesgerichtsurteils
[17.11.2002]
Daniel Kettiger / Marianne Schwander
Disziplinarischer Schulausschluss im Kanton Bern - Nachlese zu einem Bundesgerichtsurteil vom 7.11.2002
aus: Jusletter vom 27. Januar 2003 (pdf, 21 S.)BGE 12...
Keine Aussagepflicht von Kindern, wenn sie über erlebte Straftaten aussagen müssten
[06.11.2002]
Der Anspruch, dem Belastungszeugen Fragen stellen zu können, ist dann absoluter Natur, wenn dem Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt. Dieser Anspruch kann mit Rücksicht auf den Schutz ...