Bundesgerichtsentscheide zu kulturellen Rechten, Religionsfreiheit und Minderheitenfragen
Schwimmunterricht hat Vorrang vor Glaubensregel
[09.02.2009]
Sachverhalt Ein Muslim ersuchte den Stadtschulrat der Stadt Schaffhausen, seine beiden damals neun und elf Jahre alten Söhne vom Schwimmunterricht zu dispensieren, weil gemischtgeschlechtliche...
Scientology kein Träger für private Grundschule
[28.04.2003]
Aus Sicht des Bundesgerichts ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn einer Scientology-nahen Trägerschaft eine Privatschulbewilligung verweigert wird. Urteil 2P.296/2002 vo...
Keine Sonderbewilligung für Fahrende
[28.03.2003]
Das Anliegen der Fahrenden auf Erhalt ihrer Identität geniesst zwar verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Schutz, doch lässt sich daraus kein Anspruch auf eine Lebensweise ohne...
Orthodoxes Osterfest in Einzelhaft
[13.01.2003]
Die Zürcher Strafvollzugsbehörden haben gegenüber einem Gefangenen in der Anstalt Pöschwies keine verfassungsmässigen Rechte verletzt, als sie ihm während der dreimonat...