Folterverbot – Rechtsquellen

Auf dieser Seite finden Sie zum Thema passende Rechtsgarantien aus den internationalen und europäischen Menschenrechtsabkommen, weiteren völkerrechtlichen Dokumenten sowie der Bundesverfassung. Die Darstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so werden etwa Bestimmungen aus anderen regionalen Abkommen und thematisch ähnliche Schutzbestimmungen aus dem humanitären Völkerrecht hier nicht wiedergegeben.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Art. 5: «Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.»

• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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UNO Menschenrechtsabkommen

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Art. 7: «Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden.»

• Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
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Antirassismuskonvention

• Art. 5 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
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Antifolterkonvention

Das Thema Folter / unmenschliche Behandlung betrifft dieses Abkommen als Ganzes. Hier wird bloss die Legaldefinition der Folter aus Artikel 1 Absatz 1 wiedergegeben:

Art. 1: «(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck «Folter» jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmasslich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen, um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind.»

• Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
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Kinderrechtskonvention

• Art. 19 und Art. 37 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes

Wanderarbeiterkonvention

• Art. 10 der Wanderarbeiterkonvention (von der Schweiz nicht ratifiziert)

Behindertenrechtskonvention

• Art. 15 der Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen

Europäische Menschenrechtsabkommen

Europäische Menschenrechtskonvention

Art. 3: «Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.»

• Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
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Europäische Antifolterkonvention

Das Thema Folter / unmenschliche Behandlung betrifft dieses Abkommen als Ganzes.

• Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
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Schweizerische Bundesverfassung

Art. 10: «[...] (3)Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.»

• Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
  Link zur Homepage der Schweizerischen Bundesverwaltung