08.04.2008
Mit dem Universal Periodic Review (UPR), dem Länderüberprüfungssystem des Menschenrechtsrates, werden erstmals die Mitgliedsstaaten der UNO einzeln einem Examen unterzogen, das zeigen soll, welches die spezifischen Schwachstellen im Menschenrechtsschutz eines Staates sind. Die Untersuchung mündet schliesslich in Empfehlungen des Menschenrechtsrates an den überprüften Staat.
- Wie funktioniert der Kontrollmechanismus UPR des Menschenrechtsrates?
Artikel auf Humanrights.ch vom 10. März 2008
Schweiz: Alle Dokumente auf einen Blick
Die Schweiz wird im Mai 2008 überprüft. Inzwischen ist der Staatenbericht der Schweiz, welcher vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verfasst wurde, auf der Website des Büros des UNO-Hochkommissariats (OHCHR) ebenso abrufbar wie alle anderen Berichte, welche für die Überprüfung der Schweiz erstellt wurden.
Neben der Schweizer NGO-Koalition haben sich noch vier weitere NGO mit eigenen Eingaben zur Schweiz an das UNO-Hochkomissariat gewandt: Global Initiative to End All Corporal Punishment of Children, Human Rights Watch, Ligue Suisse des Droits de l'Homme & Fédération Internationale des Ligues des Droits de l'Homme und Stop Suicide. Das OHCHR hat die NGO-Berichte sowie die Rückmeldungen von Instanzen des Europarats zur Schweiz zu einem zusammenfassenden Bericht zu Handen des Gremiums, welches die Schweiz begutachtet, verdichtet. Eine zweite Kompilation des OHCHR fasst die Rückmeldungen von Einzelorganisationen der UNO zusammen.
- Universal Periodic Review: Report of Switzerland
Schweizer Staatenbericht zum UPR vom 9. April 2008 (englisch, pdf, 19. S.) - Kompilation der NGO-Berichte und der Europarats-Berichte zur Schweiz
Büro des UNO-Hochkommissariats (englisch, pdf, 15. S.) - UPR-Bericht der Schweizer NGO-Koalition
Dokumentation auf Humanrights.ch mit Hintergrundinformationen - UPR-Verfahren zur Schweiz
Übersicht über alle Dokumente auf upr-info.org - Switzerland
Überblick über die UPR-Dokumentation auf der Website des OHCHR - Dokumentation der Eingaben durch andere Interessensvertreter
Dokumentensammlung der OHCHR
