Update: 26.04.2013

Human Dimension Committee - Das Menschenrechtskomitee der OSZE

Das Human Dimension Comittee ist eines von drei Komitees, welche im Zuge der veränderten Situation in Europa nach Ende des Kalten Krieges geschaffen wurde. Neben dem Human Dimension Committee gibt es ein Sicherheits- sowie ein Wirtschafts- und Umweltkomitee. Alle drei Komitees sind informelle und eher politische Gremien, welche die Arbeit des Ständigen Rates der OSZE, der sich wöchentlich in Wien trifft, unterstützen sollen. Sie haben das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Mitgliedstaaten zu fördern und einen Rahmen für den Dialog zu schaffen. Nicht zuletzt erhofften sich die Mitgliedstaaten von den Komitees, dass diese dazu beitragen würden, die neuartigen Bedrohungen für die Sicherheit in Europa effizienter anzugehen.

Weil der Begriff der «menschlichen Dimension» im Deutschen weniger üblich ist, wird in deutschsprachigen Texten das Human Dimension Committee mit «Menschenrechtskomitee» bezeichnet.

Mandat des Human Dimension Committee

Zum Mandat des Menschenrechtskomitees gehört die Diskussion von Themen der menschlichen Dimension sowie die Debatte über die Umsetzung der vereinbarten Verpflichtungen. Das Menschenrechtskomitee soll zudem bei der Vorbereitung von Meetings im Bereich der menschlichen Dimension mitarbeiten. Eines dieser Treffen ist das Human Dimension Implementation Meeting, bei dem jährlich Staatsvertreter/innen mit Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und von internationalen Organisationen in Warschau zusammentreffen. Das Komitee befasst sich darüber hinaus auf Anfrage des Vorsitzenden mit speziellen Themen, welche die menschliche Dimension betreffen. Ferner werden im Komitee Empfehlungen zuhanden des Ständigen Rates der OSZE diskutiert und verfasst.

Wichtiges Forum zu Menschenrechtsthemen in der OSZE

Der Vorsitz der OSZE bestimmt den/die Vorsitzende des Menschenrechtskomitees. 2011 und 2012 hatte die Schweiz den Vorsitz des Menschenrechtskomitees inne.

Die Haupttätigkeit des Komitees besteht aus intensiven informellen Beratungen mit den Mitgliedsstaaten und der Vermittlung zwischen den verschiedenen Positionen und Mitgliedern. Die Arbeit des Komitees muss stets abgeglichen werden mit den verschiedenen Interessen, Prioritäten und thematischen Anliegen aller Beteiligten. 2011 standen etwa der Menschenhandel, Sinti und Roma, die Medienfreiheit oder die Bewegungsfreiheit im Fokus. Im Jahre 2012 konzentrierten sich die Diskussionen auf die Vereinigungs- und die Versammlungsfreiheit, den Kampf gegen die Folter, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, die nationalen Minderheiten und die Rechte von intern Vertriebenen sowie von Flüchtlingen.

Das Menschenrechtskomitee hat sich seit seiner Gründung im Jahre 2006 innerhalb der OSZE zu einer der wichtigen Austauschplattformen über Menschenrechtsthemen entwickelt. Die freiwillige Berichterstattung der Mitgliedsstaaten über die Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen und Empfehlungen wurde innerhalb von 2 Jahren bereits von mehr als der Hälfte der Mitgliedstaaten genutzt. Das Gremium befindet sich jedoch immer noch in einer Aufbauphase und muss sich weiter konsolidieren und entwickeln. Es besteht noch Raum für Innovationen, etwa in den Bereichen Monitoring oder Austausch mit der Zivilgesellschaft.

Dokumentation

Weiterführende Informationen

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