25.02.2015
In der schweizerischen NGO-Arbeitsgruppe OSZE arbeiten Organisationen zusammen, welche an Prozessen und Inhalten der OSZE-Arbeit interessiert sind. Dabei stehen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (Human Dimension) im Vordergrund. Die Arbeitsgruppe wurde im Herbst 2013 im Blick auf den schweizerischen OSZE-Vorsitz 2014 gegründet.
Zivilgesellschaft und OSZE-Arbeit
Die NGO-Arbeitsgruppe OSZE vernetzt NGOs aus der Schweiz mit OSZE-Prozessen und NGOs in anderen OSZE-Ländern. Sie arbeitet dabei eng mit dem NGO-Netzwerk Civic Solidarity Platform und mit NGO-Koalitionen in den OSZE-Vorsitzstaaten 2015 (Serbien), 2016 (Deutschland) und 2017 (Österreich) zusammen. Sie unterstützt die Teilnahme von NGOs aus der Schweiz an OSZE-Konferenzen zu Themen wie Menschenhandel, Gender/Gleichstellung, Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit, Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen, Folter, Rassismus/Intoleranz/Hate Crime, Roma und Sinti, Menschenrechtssituation in einzelnen OSZE-Staaten, Ukraine-Konflikt.
Wichtige Aktivitäten der Arbeitsgruppe sind die Teilnahme an Seminaren der Zivilgesellschaft zur sogenannten «Menschlichen Dimension» des OSZE-Prozesses, am jährlichen «Human Dimension Implementation Meeting» der OSZE Ende September / Anfang Oktober in Warschau sowie an der «OSCE Parallel Civil Society Conference» Ende Jahr im Land des OSZE-Vorsitzes.
Schweiz: Kritischer Dialog mit dem Bund
Die NGO-Arbeitsgruppe OSZE führt einen kritischen Dialog zu OSZE-Themen mit den zuständigen Stellen im EDA.
2014 hat die AG die vom EDA beim Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) in Auftrag gegebene Selbstevaluation zur Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen im Rahmen der OSZE (Bereiche Wahlbeobachtung / Intoleranz: Hate Crimes, Intoleranz, Rassismus /Meinungsäusserungsfreiheit /Menschenhandel / Gender / Gleichstellung) begleitet.
- Self-Evaluation OSCE Chairmanship (Evaluation auf Englisch, pdf, 145 S.)
Selbstevaluation der Schweiz durchgeführt durch das SKMR, 24. Oktober 2014
Struktur der Arbeitsgruppe
Die NGO-Arbeitsgruppe ist ein nicht-formalisiertes Netzwerk, das weiteren interessierten NGOs offen steht.
Die Arbeitsgruppe wurde 2013 bis 2015 koordiniert von humanrights.ch.
Ab 2016 verantwortlich ist Natascha Cerny / swisspeace. Kontakt: natascha.cerny@swisspeace.ch
Beteiligte Organisationen
Die folgenden Organisationen engagieren sich in der Arbeitsgruppe:
- Alliance Sud
- Amnesty International AI
- Association pour la prévention de la torture apt
- Caritas Schweiz
- Christlicher Friedensdienst cfd
- Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration FIZ
- foraus
- Gesellschaft für bedrohte Völker GfbV
- Helvetas
- Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz HEKS
- humanrights.ch
- Human Rights House Network (HRHN)
- IFOR Schweiz
- Peace Women Across the Globe
- Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH
- Schweizerischer Friedensrat SFR
- Schweizerische Helsinki-Vereinigung SHV
- swisspeace
- Unisourds
- World Organisation Against Torture OMCT
