Update: 25.06.2018

Schweizer in den UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewählt

Am 12. Juni 2018 wurde Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, in den UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewählt.

In einer Pressemitteilung begrüsst Inclusion Handicap die Wahl. Die Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Inclusion Handicap, Caroline Hess-Klein, erhofft sich davon eine Signalwirkung für die Umsetzung der UNO-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) in der Schweiz. Der Dachverband der Schweizer Behindertenverbände hatte Herrn Schefer bereits in der Wahlkampagne unterstützt, zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Fokus auf Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Markus Schefer hat im Laufe seiner Karriere immer wieder Ungerechtigkeiten thematisiert, denen Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Behinderung oder anderer Kriterien ausgesetzt sind. Seit fast zwei Jahrzehnten gehören Fragen der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen nach schweizerischem Recht zu seinen Schwerpunktthemen. Er setzt sich auf kantonaler und auf Bundesebene für bessere gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung von Diskriminierungen ein.

Umsetzung der UNO-BRK in der Schweiz

Markus Schefer trägt derzeit zur Ausarbeitung der Rechtsvorschriften zur Umsetzung der UNO-BRK in der Schweiz bei. Als Professor für Staats- und Verwaltungsrecht war er zudem an der Gestaltung von Lehrveranstaltungen zu den Rechten behinderter Menschen an der Universität Basel beteiligt. Um die wichtige Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen, welche die Interessen von Menschen mit Behinderungen vertreten, bei der Umsetzung der UNO-BRK zu unterstreichen, beteiligt sich Markus Schefer an einer jährlichen Tagung zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen. Ausserdem berät er regelmässig zivilgesellschaftliche Organisationen, insbesondere in Bezug auf Streitigkeiten im Falle von Verstössen gegen diese Rechte.

Ein Fachgremium

Der UNO-Ausschuss ist das zuständige Aufsichtsorgan zur UNO-BRK, bestehend aus 18 unabhängigen Experten/-innen. Er prüft die Berichte der Mitgliedstaaten über die Maßnahmen, die sie ergriffen haben, um ihren Verpflichtungen im Rahmen der UNO-BRK nachzukommen. In der Folge formuliert der UNO-Ausschuss Empfehlungen an die geprüften Staaten zum Inhalt der Berichte. Ausserdem behandelt der Ausschuss auch die eingegangenen Individualbeschwerden.

Gemäss Schweizer UNO-Botschafter Jürg Lauber stärkt die Wahl von Markus Schefer den Ausschuss. Er bringe als juristischer Experte eine willkommene Kompetenz mit.

Dokumentation

© humanrights.ch / MERS - Hallerstr. 23 - CH-3012 Bern - Tel. +41 31 302 01 61