Update: 11.06.2012

Blutdiamanten: Kimberley-Prozess gescheitert?

Die britische Organisation Global Witness zieht sich aus dem Kimberley Prozess zurück. Das System hat nach Ansicht von Global Witness versagt, denn es sei heute zum Komplizen für das Sauberwaschen von Blutdiamanten geworden. Mit dem Rückzug von Global Witness, einer Schlüsselfigur bei der Gründung des Kimberley Prozesses, steht der Selbstregulierungsmechanismus des Diamantenhandels, der oft als exemplarisch und hoffnungsvoll beurteilt worden war, am Ende.

Der Kimberley Prozess war 2003 nach jahrelangen Kampagnen und Verhandlungen von NGOs mit der Industrie, Produktions- und Handelsstaaten ins Leben gerufen worden. Der Prozess beruht auf einem internationalen Zertifizierungssystem, welches zum Ziel hat, den Handel mit Blutdiamanten einzudämmen. Dieses Zertifizierungssystem erlaubt es, den Weg eines Diamanten von der Gewinnung über alle Stadien des Handels und der Produktion zu verfolgen.

Der Kimberley Prozess ist eine Staatenorganisation mit rund 50 Mitgliedern, darunter Produzentenländer, westliche Importeure (auch die Schweiz) und Menschenrechtsorganisationen wie Global Witness.

Gründe für den Rückzug von Global Witness

«Neun Jahre nach Lancierung des Kimberley Prozesses ist es leider so, dass die meisten Konsumenten immer noch nicht sicher sein können, wo ihre Diamanten herkommen, bzw. ob sie mit dem Kauf bewaffnete Konflikte oder misshandelnde Regimes finanzieren», sagt Charmian Gooch, Direktor von Global Witness. Der Prozess sei überholt, weil sich die Beteiligten weigerten, die problematischen Zusammenhänge zwischen Diamanten, Gewalt und Tyrannei anzugehen. Trotz den intensiven jahrelangen Bemühungen einer Koalition von NGOs seien die Mängel und Regelungslücken im Diamantenhandel nicht behoben und die meisten Regierungen, welche im Handel aktiv sind, zeigten kein Interesse diesen zu reformieren.

Nach Ansicht von Global Witness hat das System aus drei Gründen versagt. Zum einen habe es nicht verhindern können, dass in diesem Jahr Konfliktdiamanten aus Côte d’Ivoire in den Handel kamen. Zum andern seien die Partner nicht gewillt gewesen, die extremen Regelverstösse von Venezuela in den vergangenen Jahren zu ahnden. Schliesslich habe das System im Falle Simbabwes versagt, weil die Partner den Diamantenhandel dort nicht stoppen wollten, obwohl dieser zu Korruption und Gewalt in diesem Staat führt.

Zimbabwe's Diamanten

Der Kimberley Prozess hat kürzlich beschlossen, dass Diamanten aus Simbabwes Osten, aus dem Marange-Feld, unlimitiert mit dem Gütesiegel des Systems exportiert werden dürfen. Dies obwohl das gesamte Gebiet unter der Kontrolle der simbabwischen Armee steht und die Einnahmen grösstenteils unter der Hand in Kassen der regierenden Zanu-PF-Partei von Diktator Robert Mugabe fliessen.

Nachdem die zimbabwische Armee vor wenigen Jahren Schürfer gewaltsam vertrieben hatte und dabei 200 Personen tötete, hatte der Kimberley Prozess vorübergehend dafür gesort, dass die Rohdiamanten aus den reichhaltigen Minen nicht mehr auf den Weltmarkt kamen. Nach oberflächlichen Inspektionen hat der Kimberley Prozess im November 2011 dann den Handel mit Diamanten aus Simbabwe wieder uneingeschränkt zugelassen.

Human Rights Watch äusserte sich in einem Communiqué sehr besorgt über die Situation in den Schürfgebieten in Zimbabwe und rief das Kimberly-Kommittee dazu auf, die Menschenrechtsverletzungen in der Beurteilung angemessen zu berücksichtigen und die Konsequenzen daraus zu ziehen.

Dokumentation

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