Update: 04.09.2014

Video dokumentiert staatliche Vergeltungsmassnahmen gegenüber Informanten/-innen von UNO-Organen

Sechs Porträts individueller und kollektiver Menschrechtsverteidiger/innen aus unterschiedlichen Staaten vergegenwärtigen die menschlichen Kosten der Zusammenarbeit mit UNO-Organen. Das vom International Service for Human Rights (ISHR) in Zusammenarbeit mit True Heroes Films produzierte Kurzvideo veranschaulicht den ungenügenden Schutz von Informanten/-innen.  Auch die wiederholten Schutzbestrebungen der UNO scheitern beim Versuch, diese vorhandene Verletzbarkeit aufzuheben.

Sechs unterschiedliche Kontexte und ein gemeinsames Schicksal

Cao Shunli aus China versuchte, die Zivilgesellschaft in den Länderüberprüfungsprozess der UNO zu integrieren. Sunanda Deshapriya aus Sri Lanka unterbreitete dem UNO-Menschenrechtsrat eine Stellungnahme über die Menschrechtssituation in seinem Land. Maryam Bahrman aus dem Iran nahm an einem Treffen der UNO-Kommission für die Rechtsstellung der Frau teil. Das Anti-Discrimination Center Memorial in Russland präsentierte dem UNO-Ausschuss gegen Folter einen Bericht über Polizeigewalt. Pierre-Sosthene Kambidi aus der Demokratischen Republik Kongo meldete Menschenrechtsverletzungen beim lokalen UNO-Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte und Maria Lourdes Afuini verlangte die Freilassung eines in Venezuela Inhaftierten mit Hilfe der UNO-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierung.

So verschieden die Ausgangslagen, so vergleichbar sind die Endresultate: Alle Menschrechtsverteidiger/innen wurden nach ihrem Kontakt und Informationsaustausch mit Organen der UNO Opfer staatlicher Vergeltungsmassnahmen wie Morddrohungen, Stigmatisierung, Vergewaltigung, Inhaftierung und Folter.

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Zu tiefe politische Kosten für staatliche Repressalien

Einige Staaten kalkulieren ohne Skrupel und machen eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung: Solange Repressalien keine politischen, rechtlichen oder finanziellen Konsequenzen nach sich ziehen, schrecken sie nicht vor solchen Druckmitteln zurück. Michael Ineichen vom ISHR prognostiziert, dass  Vergeltungsmassnahmen gegenüber Informanten/-innen andauern werden, bis die Kosten dafür deutlich stiegen und die UNO ihren Schutzpflichten nachkomme. UNO-interne Massnahmen, wie etwa die Verlängerung des Mandats des/r Sonderberichterstatters/-in für Menschenrechtsverteidiger/innen durch die Resolution 25/18 im April 2014 vermögen zwar die politischen Kosten solcher Vergeltungsmassnahmen zu erhöhen. Dies jedoch nicht zur Genüge, wie das Kurzvideo aufzeigt. Die chinesische Menschenrechtsverteidigerin Renee Xia verweist im Video auf den Fall Cao Shunli und hält fest, die UNO versage darin, ihren Informanten/-innen einen adäquaten Schutz zu gewährleisten. Menschenrechtsverteidiger/innen müssten leiden, während die verantwortlichen Regierungen schadenlos davon kämen. 

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