Update: 22.05.2004

Zu den Folterungen von Gefangenen in Irak

Einige grundlegende Bemerkungen zum Thema, wie Folter definiert ist, und wie Foltervorfälle zu bestrafen sind:

Das Pentagon hat Mitte Mai eine Liste von erlaubten Verhörmethoden veröffentlicht, die es im Oktober speziell für die Gefangenen im Irak erlassen hat. Die US-Behörden behaupten, diese Liste stehe im Einklang mit den Genfer Konventionen. Dies wird vom IKRK verneint. Am 23. Juni 2004 versucht sich das Weisse Haus aufgrund einer Dokumentation, von Foltervorwürfen reinzuwaschen.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat die Botschafter der USA und Grossbritanniens wegen der Gefangenenmisshandlungen in Irak ins EDA zitiert. In Interviews gab sie ihrer Abscheu über die Vorkommnisse Ausdruck.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat am 7. Mai 2004 eine systematische Anwendung von Folterungen und Menschenrechtsverletzungen in amerikanischen Gefängnissen in Irak bestätigt.

Amnesty International fordert eine umfassende und unparteiische Untersuchung aller Foltervorwürfe gegen die Besatzungstruppen im Irak sowie eine Bestrafung der TäterInnen.

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