Update: 22.02.2006

UNO-Bericht über Guantanamo

In einem Bericht führen Experten der UNO-Menschenrechtskommission die Missstände in Guantanamo auf und fordern, dass die USA das Gefangenenlager schliesst. Der Forderung hat sich Generalsekretär Kofi Annan angeschlossen.

Im Bericht ist unter anderem die Rede von Verhörmethoden der amerikanischen Behörden, die dem internationalen Abkommen gegen Folter widersprächen. Die Liste der Vergehen der USA in Guantanamo, welche die fünf Sonderberichterstatter der Menschenrechtskommission in ihrem Bericht erwähnen, ist lang. Erwähnt wird unter anderem, dass die USA den Insassen das Recht auf einen fairen Prozess verweigerten und dass die Haftbedingungen schlecht sind. Die Gefangenen würden abwechslungsweise grosser Hitze und extremer Kälte ausgesetzt oder in Einzelhaft gehalten. Die allgemeinen Bedingungen in Guantanamo stellten eine «unmenschliche Behandlung» dar und die Regierung der USA solle das Gefangenenlager ohne jeden Verzug schliessen, lautet die Schlussfolgerung der Experten. Dieser Forderung hat sich auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan angeschlossen. Die USA ihrerseits haben diese zurückgewiesen.

Die Veröffentlichung neuer Folterbilder aus der Zeit des Abu-Ghraib-Skandals verstärkte derweil die Kritik an den USA. Die Bilder verweisen auf eine neue Dimension der Folterungen. Ein australischer Fernsehsender zeigte Mitte Februar mehrere Bilder; drei davon zeigten je einen Mann mit aufgeschlitzter Kehle, einen mit massiven Kopfverletzungen und einen mit schweren Verbrennungen am Arm. Das US-Verteidigungsministerium bestätigte die Echtheit der Bilder. Sie seien «Zeugnis eines verwerflichen Verhaltens», zeigten aber nicht Neues. Weiteren Medienberichten zufolge sollen die USA in Irak auch Kinder von Gefangenen als Druckmittel bei Verhören gebraucht haben.

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