Update: 09.12.2016

UNO-Ausschuss gegen Folter

Die Überwachung der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung vom 10. Dezember 1984 ist gemäss Artikel 17 einem Ausschuss von 10 unabhängigen Expert/innen übertragen. Der Ausschuss gegen Folter (Committee against Torture - CAT) trifft sich zweimal jährlich für drei Wochen in Genf.

Seine Aufgabe besteht in der Prüfung der Staatenberichte der Vertragsstaaten (der Erstbericht wird ein Jahr nach Inkrafttreten fällig, danach alle 4 Jahre). Sodann entscheidet er über Individualbeschwerden gegen jene Staaten, welche das Individualbeschwerdeverfahren von Artikel 22 anerkannt haben. Bis heute hat der Ausschuss  über mehr als 100 Beschwerden entschieden. 

Behandlung von Staatenberichten

Die Association pour la prévention de la torture apt hat im Winter 2004/05 in einem Arbeitspapier speziell für NGO festgehalten, welches das aktuelle Prozedere des CAT bei der Behandlung von Staatenberichten ist, insbesondere was die Mitwirkungsmöglichkeiten von NGO angeht.

General Comments

Der Ausschuss gegen Folter hat bis heute 3 Allgemeine Kommentare zur Konkretisierung der einzelnen Vertragsrechte erarbeitet.

Individualbeschwerden

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