Update: 05.09.2017

General Comments des Ausschusses gegen Folter

Bis heute hat der Ausschuss zwei General Comments verfasst.

Die allgemeinen Bemerkungen vom 21. November 1997 befassen sich mit der Umsetzung von Artikel 3 im Zusammenhang mit dem Individualbeschwerderecht von Artikel 22.  Artikel 3 verbietet, eine Person in einen anderen Staat auszuweisen, abzuschieben oder an diesen auszuliefern, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass sie dort Gefahr liefe, gefoltert zu werden. Der grösste Teil der eingehenden Beschwerden beklagen eine Verletzung dieser Bestimmung.

Der zweite Kommentar stammt aus dem Jahr 2008 und erläutert die Umsetzung von Artikel 2 der Konvention. Dieser umschreibt die Pflichten der Vertragsstaaten zur Verhinderung von Folterung. Folter ist danach absolut verboten, das heisst auch in Ausnahmesituationen (z.B. Krieg). Folter darf sodann nicht mit dem Argument gerechtfertigt werden, sie sei auf Weisung eines Vorgesetzten oder eines Trägers öffentlicher Gewalt erfolgt.

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