Update: 04.11.2016

UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Die Überwachung des Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 ist durch Art. 16 Pakt I dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) übertragen, welcher diese Aufgabe vorerst durch die Schaffung einer Arbeitsgruppe wahrnahm. Erst nach Kritik an der Kompetenz und Unabhängigkeit dieser Arbeitsgruppe wurde im Jahr 1985 - also neun Jahre nach Inkrafttreten des Pakts - der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialausschuss; Committee on Economic, Social and Cultural Rights) eingerichtet, welcher den anderen Vertragsüberwachungsorganen nachgebildet ist. Er besteht aus 18 unabhängigen Experten. Der Sozialausschuss untersteht, im Gegensatz zu den anderen Vertragsausschüssen, allerdings immer noch dem Wirtschafts- und Sozialrat ECOSOC.

Sessionen

Der Sozialausschuss trifft sich zwei Mal im Jahr für jeweils drei Wochen in Genf. Seine Aufgabe besteht im Wesentlichen in der Prüfung der von den Staaten periodisch zu erarbeitenden Staatenberichte (der Erstbericht war 2 Jahre nach Inkrafttreten fällig, weitere Bericht folgen in der Regel alle fünf Jahre).

General Comments

Für eine ausführliche Dokumentation einiger ausgewählter General Comments des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte folgen Sie bitte den hier aufgeführten Links:

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