Parlamentarische Versammlung des Europarats debattiert über Menschenrechte

Wie steht es in Europa um Demokratie und Menschenrechte? Dieser Frage widmete sich die Parlamentarische Versammlung des Europarates in einer eintägigen Debatte am 18. April 2007.

Es sei an der Zeit die Heuchelei einzustellen und Worte zu Taten werden zu lassen, schreibt das Committee on Legal Affairs and Human Rights in einem Report. Es beklagt insbesondere die Diskrepanz zwischen schriftlich festgelegten Normen und der effektiv vorhandenen aktuellen Situation in Europa.

In einem Bericht von Rendez-vous/Radio DRS 1 erinnern einige Vertreter/innen der Schweiz beim Europarat daran, dass auch hierzulande Menschenrechte verletzt werden. Europaratsberichterstatter Dick Marty nennt in diesem Zusammenhang etwa Regelungen im Asyl- und Bürgerrecht sowie das Problem der Grundrechtsverletzungen aufgrund allfällig drohender Terrorgefahren. Gemäss einem Artikel der NZZ kritisierte der Europarat in diesem Zusammenhang die Schweizer Behörden namentlich, weil sie wegen der CIA-Faxaffäre die verantwortlichen Journalisten wegen Amtsgeheimnisverletzung anklagten (siehe letzter Absatz im Artikel). 

 

24.04.2007