01.06.2006
Der Bundesrat hat im Mai 2006 den Jahresbericht über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat im Jahr 2005 veröffentlicht. Schwerpunktthemen sind u.a. das dritte Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Mai 2005, die Überlastung des Gerichtshofs in Strassburg sowie der Besuch des Menschenrechtskommissars Alvaro Gil-Robles in der Schweiz.
Anlässlich der Herbstsession 2006 haben die Eidgenössischen Räte vom Bericht Kenntnis genommen. Dabei kam es zu keinen grösseren Diskussionen.
- Jahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat im Jahr 2005 (pdf, 26 S.)
- Dokumentation des Geschäftes 06.055 – Geschäft des Bundesrates
auf der Website des Parlamentes (mit Links zu den Ratsprotokollen)
