Update: 08.07.2019

Vierter Berichtszyklus

Die vierte Überprüfungsrunde zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten ist im Gange. Auf dieser Seite finden sich die relevanten Dokumente des aktuellen Zyklus.

a) Schweizer Staatenbericht

Der Bundesrat verabschiedete am 15. Februar 2017 den vierten Bericht der Schweiz zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten und übermittelte ihn dem Europarat .

b) Gutachten des beratenden Ausschusses

Im Maii 2018 legte der Beratende Ausschuss sein viertes Gutachten vor.

  • Viertes Gutachten über die Schweiz - verabschiedet am 31. Mai 2018
    Beratender Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, 31. Mai 2018
    Deutsch (pdf, 41 S.) / Französisch (pdf, 45 S.) / Italienisch (pdf, 43 S.) / Rätoromanisch (pdf, 39 S.) / Englisch (pdf, 37 S.)

c) Stellungnahme der Schweiz zum Gutachten

Im Dezember 2018 übermittelte die Schweiz ihre Stellungnahme dem Europarat.

  • Stellungnahme der Schweizer Behörden zum vierten Gutachten des Beratenden Ausschusses, Dezember 2018
    Französisch (pdf, 57 S.)

d) Abschliessende Resolution des Ministerkomitees

Das Ministerkomitee hat seine Schlussbetrachtungen und Empfehlungen am 14. Mai 2019 in einer Resolution festgehalten.

  • Resolution CM/ResCMN(2019)7 über die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch die Schweiz
    verabschiedet vom Ministerkomitee, 14. Mai 2019
    Deutsch (pdf, 2 S.) / Französisch (pdf, 2 S.) / Italienisch (pdf, 2 S.) / Rätoromanisch (pdf, 1 S.) / Englisch (pdf, 2 S.)

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