Update: 13.05.2011

Amnesty International veröffentlicht den Jahresbericht 2011

Am 13. Mai 2011 hat Amnesty International in London den neuen Jahresbericht veröffentlicht. Die historische Wende sei auf Messers Schneide, schreibt die Menschenrechtsorganisation mit Blick auf Nordafrika und den Nahen Osten in ihrer Medienmitteilung. Obwohl die Entschlossenheit der Protestierenden und die neuen Kommunikationstechnologien den Menschenrechten starken Auftrieb geben, sei die Meinungsäusserungsfreiheit weltweit in Bedrängnis.

Schweiz: gemischte Bilanz

Im Kapitel über die Schweiz zieht Amnesty eine gemischte Bilanz: Positiv vermerkt der Jahresbericht die Einrichtung der Folterkommission und des Kompetenzzentrums für Menschenrechte sowie die Aufnahme von drei Guantanamo-Häftlingen in den Kantonen Genf und Jura. Als Rückschritt sei hingegen die Annahme der Ausschaffungsinitiative am 28. November 2010.

Zudem ruft der Amnesty-Bericht nochmals die wichtigsten Empfehlungen der UNO-Ausschüsse an die Schweiz im vergangenen Jahr in Erinnerung: Im Mai kritisierte der UNO-Ausschuss gegen Folter die exzessive Gewaltanwendung der Polizei bei einzelnen Vernehmungen, insbesondere bei Verhören ausländischer Staatsangehöriger. Der Ausschuss betonte die Notwendigkeit zur Einrichtung eines unabhängigen Mechanismus für die Untersuchung derartiger Beschwerden in den einzelnen Kantonen. Im November bemängelte der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die Unterbringung von Asylsuchenden in unterirdischen Zivilschutzanlagen für unbestimmte Zeit.

Dokumentation

© humanrights.ch / MERS - Hallerstr. 23 - CH-3012 Bern - Tel. +41 31 302 01 61