13.02.2007
«Befreien wir die Kinder vom Krieg» war der Titel und das Ziel der internationalen Konferenz über Kindersoldaten in Paris, die vom 5. - 6. Februar 2007 stattfand. Zum Abschluss der Konferenz haben sich 58 Länder - darunter auch die Schweiz - dazu verpflichtet, den Einsatz von Minderjährigen in Konflikten strafrechtlich zu verfolgen. Die teilnehmenden Staaten gingen darin einig, dass die Rekrutierung von Kindersoldaten unterbunden werden muss, und dass diejenigen, die Kinder verpflichten, strafrechtlich verfolgt werden müssen. Auch die Schweiz hat sich an dieser Konferenz engagiert. Dennoch wird ihr mangelndes Engagement in der Strafverfolgung von Personen vorgeworfen, die Kinder für Kriege rekrutieren.
Schweizer Engagement könnte besser sein
Das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erachtet die Schweiz als aktiv im der Bekämpfung von Einsätzen von Kindersoldaten. Sie unterstütze die Arbeit des UNO-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte. Ausserdem unterstütze die Schweiz mehrere Organisationen oder Projekte (ICRC, UNICEF, Menschenrechtsrat, die Internationale Koalition gegen den Einsatz von KindersoldatInnen), die sich unter anderem für den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten einsetzen.
Vor einem Jahr wurde die Schweiz jedoch vom Kinderrechtsausschuss der UNO kritisiert, dass sie zu wenig dafür unternehme, um Personen, die Kinder für bewaffnete Kräfte rekrutieren, vor Gericht zu stellen. Terre des hommes fordert von der Schweiz und anderen europäischen Staaten, dass betroffene Kinder in unseren Ländern langfristig geschützt werden. Ausserdem sei es untragbar, dass sich die Schweiz weiterhin dagegen sträube, weltweit Personen, die Kinder bewaffnen und an die Front schicken, strafrechtlich zu belangen. Auch die Organisation TRIAL möchte diesen Punkt ändern, der ihrer Meinung nach gegen internationales Recht verstösst.
Die «Zusagen von Paris »
In den «Zusagen von Paris», die am Ende der Konferenz verabschiedet wurden, wird unter anderem festgehalten, dass bei Friedensschlüssen nach bewaffneten Konflikten keine Amnestien für Verbrechen gegen Kinder zugelassen werden dürfen. Ausserdem fordern die Unterzeichnenden, dass Kinder, die im Krieg selbst Verbrechen begangen haben, «zuallererst als Opfer einer Verletzung internationalen Rechts und nicht nur als mutmassliche Schuldige angesehen werden».
Es gibt weltweit schätzungsweise 250'000 Kindersoldaten und -soldatinnen. 10 der 12 Länder, in denen gemäss UNO-Quellen Kinder als Soldaten missbraucht werden, haben die Zusagen von Paris mit unterzeichnet. Die anderen beiden Länder, Burma und die Philippinen, waren nicht anwesend. Die Zusagen sind rechtlich nicht bindend.
- Dass Kinder nicht Soldaten werden
Swissinfo, 4. Februar 2007 - Rekrutierung von Kindersoldaten soll nicht mehr straflos bleiben
Volksblatt.li, 5. Februar 2007
Weitere Informationen
- KindersoldatInnen
Dossier von Amnesty International Schweiz - Coalition to stop the use of child soldiers
Internationale Webseite (auf Englisch)
