Vom CAT gutgeheissene Individualbeschwerden gegen die Schweiz

In dieser Rubrik dokumentieren wir die Individualbeschwerden gegen die Schweiz, bei welchen der UNO-Ausschuss gegen Folter CAT einen Verstoss gegen die Antifolterkonvention festgestellt hat. 


A.K. gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 544/2013, Entscheid vom 8. Mai 2015 Der Ausschuss gegen Folter (CAT) hat die Schweiz anlässlich seiner Sitzung vom 20. April – 15. Mai 2015 gerügt, weil diese einen Mann in die Türkei rückschieben wollte. Dies obwohl gemäss dem CAT ein absehbares,...


Ali Fadel gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 450/2011, Entscheid vom 14. November 2014 Der Ausschuss gegen Folter (CAT) hat die Schweiz anlässlich seiner Sitzung vom 3. – 28. November 2014 gerügt, weil diese einen Mann in den Jemen rückschieben wollte. Dies obwohl gemäss dem CAT ein absehbares, reales...


Ausschaffungen in den Iran: Schweiz verletzte Non-Refoulement-Gebot in mehreren Fällen

Der UN-Ausschuss zur Verhütung von Folter (CAT) behandelte während seiner 52. und 53. Session im Mai bzw. im November 2014 fünf Fälle von bevorstehenden Ausschaffungen in den Iran durch die Schweiz. In allen fünf Entscheiden bejahte der CAT eine Verletzung von Art. 3 des...


R. S. und andere gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 482/2011, Urteil vom 21. November 2014
Der Ausschuss gegen Folter (CAT) hat die Schweiz anlässlich seiner Sitzung vom 3. – 28. November 2014 gerügt, da sie einen der Beschwerdeführer, trotz der vom Ausschuss angeordneten vorläufigen Massnahme zum...


Gbadjavi (Togo) gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 396/2009, Urteil vom 1. Juni 2012

Eine Zusammenfassung (englisch, pdf, 1 S.) findet sich auf der Website des Hochkommissariates für Menschenrechte.


Mitteilung Nr. 396/2009, Urteil vom 1. Juni 2012

Eine Zusammenfassung (englisch, pdf, 1 S.) findet sich auf der Website des Hochkommissariates für Menschenrechte.



Abolghasem Faragollah et al. gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 381/2009, Urteil vom 21. November 2011 Der UN-Ausschuss zur Verhütung von Folter (CAT) hat im November 2011 drei Beschwerden gegen die Schweiz behandelt. Betreffend die Beschwerde der iranischen Staatsangehörigen Abolghasem Faragollah et al. stellte er eine Verletzung von...


Harminder Singh Khalsa et al. gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 336/ 2008, Urteil vom 26. Mai 2011 Im Entscheid Harminder Singh Khalsa et al. gegen die Schweiz hielt der CAT fest, die Tatsache, dass die Beschwerdeführer in der Vergangenheit nicht gefoltert worden seien, sei nur ein Beurteilungskriterium. Es gäbe Hinweise darauf, dass...


Fuad Jahani gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 357/ 2008, Urteil vom 23. Mai 2011 Im Fall Fuad Jahani gegen die Schweiz wies der CAT auf die beunruhigende menschenrechtliche Situation im Iran hin. Das persönliche und tatsächliche Risiko Jahanis, ein Angehöriger der kurdischen Minderheit, im Falle einer...


Jean Patrick Iya gegen die Schweiz

Urteil vom 16. November 2007 (ganz nach unten scrollen) Der Ausschuss gegen Folter (CAT) hat die Schweiz anlässlich seiner 39. Sitzung vom 5.-23. November 2007 erneut gerügt und zwar wegen einer verfügten Ausschaffung eines Asylsuchenden in die Demokratische Republik Kongo...


Gamal El Rgeig gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 280/2005, Urteil vom 15. November 2006 Beim Beschwerdeführer handelte es sich um einen politischen Aktivisten aus Libyen, der verschiedentlich kürzere und längere Zeit, ohne je angeklagt oder verurteilt worden zu sein, inhaftiert und gefoltert worden war. 2003...


V.L. gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 262/2005, Urteil vom 20. November 2006 Die Beschwerdeführerin war nach der Flucht ihres politisch aktiven Ehemannes aus Weissrussland ebenfalls Misshandlungen und Einschüchterungen ausgesetzt gewesen und daher in die Schweiz geflüchtet, wo sie ein Asylgesuch stellte....


Seid Mortresa Aemei gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 34/1995, Urteil vom 29. Mai 1995 Der Beschwerdeführer, iranischer Staatsangehöriger, war in den frühen achtziger Jahren aufgrund seines politischen Engagements für die Mudjahidin kurz festgenommen und daraufhin von der Universität ausgeschlossen worden....


Ismail Alan gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 21/1995, Urteil vom 8. Mai 1996

Der türkische Kläger kurdischer Abstammung wurde auf Grund seiner Tätigkeit für die illegale kurdisch-kommunistische Partei KAWA mehrere Male verhaftet und dabei ausgefragt und gefoltert. Später wurde er zu einer mehrjährigen...


Motumbo gegen die Schweiz

Mitteilung Nr. 13/1993, Urteil vom 27. April 1994 Der Kläger leistete als Soldat Dienst in Zaire (heute Demokratische Republik Kongo). Als er der politischen Bewegung UDPS beitrat und in diesem Zusammenhang bei einer illegalen Aktivität aufgegriffen wurde, wurde er in einem...


Vom CAT gutgeheissene Individualbeschwerden gegen die Schweiz

In dieser Rubrik dokumentieren wir die Individualbeschwerden gegen die Schweiz, bei welchen der UNO-Ausschuss gegen Folter CAT einen Verstoss gegen die Antifolterkonvention festgestellt hat. 


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