12.07.2011
Empfehlung
- Der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beitreten.
(= Empfehlung 57.12)
Zielsetzung der NGO-Koalition
- Die Ratifizierung sollte bis zur nächsten UPR der Schweiz im Herbst 2012 erfolgt sein.
Stand der Dinge
Der Bundesrat hat zwar Ende 2010 eine Vernehmlassung zur Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention gestartet. Doch die Ergebnisse der Vernehmlassung sind weniger eindeutig zustimmend als erhofft.
- UNO-Behindertenkonvention: Enttäuschende Haltung der Bürgerlichen
Artikel vom 21. April 2011 - Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Dokumentation auf humanrights.ch - Starke Argumente für den Beitritt zur UNO-Behindertenkonvention
Artikel auf Humanrights.ch vom Dezember 2007
Zwischenfazit im Juli 2011
- Die Empfehlung ist auf dem Weg, umgesetzt zu werden, doch mit ungewissem Ausgang.
