Update: 18.07.2016

Monitoring- und Kontrollmechanismen

Die Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit und Transparenz von Mechanismen der Beobachtung und Überprüfung gehören zu den wichtigsten offenen Fragen im Spannungsfeld von transnationalen Unternehmen und Menschenrechten. Bis jetzt gibt es zwar eine Vielfalt an Normen zur Regulierung von Wirtschaftsunternehmen; doch anerkannte Monitoring- oder gar Sanktionssysteme sind die Ausnahme. Menschenrechtliche Normen haben aber nur eine praktische Bedeutung, wenn sich Unternehmen auch entsprechenden Überprüfungsverfahren unterziehen.

Ein Mechanismus mit Höhen und Tiefen: Der Kimberley-Prozess und die Blutdiamanten

Bis ins Jahr 2011 galt der Kimberley Prozess als exemplarisches Beispiel für einen gelungenen branchenspzifischen Überwachungsprozess.

Der Kimberley-Prozess ist ein Mechanismus für den Herkunftsnachweis von Diamanten. Noch in den Neunzigerjahren war der Anteil von sog. «Blutdiamanten» im gesamten Diamantenhandel beträchtlich. «Blutdiamanten» werden unter unkontrollierten Arbeitsbedingungen gewonnen und dienen oft dazu, Bürgerkriege und kriminelle Aktivitäten zu finanzieren.

Der Kimberley-Prozess umfasst 48 Staaten sowie Akteure des Diamantenhandels und der Verarbeitung und Organisationen der Zivilgesellschaft. Er besteht aus einem Zertifizierungssystem, das es erlaubt, den Weg eines Diamanten von der Gewinnung über alle Stadien des Handels und der Produktion zu verfolgen. Die beteiligten Staaten und Unternehmen haben eingewilligt, die Einhaltung der Regeln von einer Expertenkommission vor Ort überprüfen zu lassen. Die Diamantenindustrie schätzt, dass der Anteil an «Blutdiamanten» am Welthandel von ca. 15% auf ca. 1% gesenkt werden konnte.

Allerdings ist auch der Kimberley-Prozess vor ernsthaften Schwierigkeiten nicht gefeit. Seit dem Jahre 2009 gab es namentlich gravierende Probleme in der Zusammenarbeit mit Zimbabwe. Diese Probleme spitzten sich zur internen Kriese des Kimberley Prozesses zu und mündeten 2011 in einen Eklat, als die Mitgründer-NGO «Global Witness» unter Protest aus dem Kimberley Prozess ausstieg und dessen Scheitern verkündete. Zwar gibt es den Überwachungsmechanismus seither immer noch; doch auch Human Rights Watch zeigte sich im Juni 2012 ernsthaft besorgt wegen des zu laschen Umgangs mit den Vorkommnissen in Zimbabwe.

Weitere Monitoring-Systeme

In einigen Branchen wird seit einigen Jahren ernsthaft daran gearbeitet, glaubwürdige Monitoring-Systeme aufzubauen. Hier nur einige Hinweise auf zwei von diesen Bemühungen:

Private Sicherheits- und Militärindustrie

    Rohstoff- und Energiesektor

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