#Aussenpolitik

Offener Brief an die Mitglieder der aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S), 22.10.2024

Medienmitteilung, 09.10 2024
zur Wahl der Schweiz in den UNO-Menschenrechtsrat Heute wurde die Schweiz durch die UNO-Generalversammlung (Sitz in...

Medienmitteilung, 24.09 2024
zur ausserordentlichen Session «EMRK» im Ständerat Am Mittwoch wird im Ständerat die Motion...

Medienmitteilung, 02.09 2024 zur Kandidatur der Schweiz für den UNO-Menschenrechtsrat Die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz (NGO-Plattform)...

Mit der heutigen Stellungnahme zum KlimaSeniorinnen-Urteil hat es der Bundesrat verpasst, ein starkes und unmissverständliches Bekenntnis zum...

Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet zum ersten Mal verbindlich den Einsatz oder die Androhung des Einsatzes, die Entwicklung, das Testen und die...

Die Regierungen der USA, der EU-Staaten und der Schweiz sowie die Medien und politischen Parteien sind sich einig: Seit dem Truppenabzug aus...

Am 17. Dezember 2018 wurde die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte von Kleinbauern und -bäuerinnen und anderen Menschen, die in...

Obwohl der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung dies nicht beabsichtigte, musste er dem Druck...

Fast zwanzig Jahre nach der Verabschiedung der UNO-Resolution 1325 zu «Frauen, Frieden und Sicherheit» bleiben deren Forderungen...

Im vierjährlichen Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz zeigt der Bundesrat auf, dass die Menschenrechte unter...

Dreizehn NGOs und zwei Parteien fordern den Bundesrat auf, die laufenden Verhandlungen des Freihandelsabkommens mit der Türkei zu sistieren....

Von Thomas Braunschweig (Public Eye) und Matthias Hui (humanrights.ch),
zuerst erschienen auf Infosperber. Als «Intellektuellen, der...

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelgeneheiten  EDA hat erstmals eine Strategie zur Verwirklichung der Gleichstellung der...

Die Arbeitsgruppe Aussenpolitik der NGO-Plattform Menschenrechte hat am 9. Juni 2017 das Diskussionspapier: «Wo bleibt die Kohärenz?...

Die Schweiz hat an der Septembersession 2016 des UNO-Menschenrechtsrates eine Resolution eingebracht, die den Beitrag der Vergangenheitsarbeit zur...

Mit der Broschüre «Tourismus in fragilen Kontexten» veröffentlicht der Roundtable Human Rights in Tourism sein zweites Dokument...

Eine bemerkenswerte Geste: Der wohl erste öffentliche Auftritt von Pascale Baeriswyl als Staatssekretärin des Eidgenössischen...

In der Schweiz arbeiten zahlreiche Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit. Institutionell liegt die Verantwortung für die öffentliche...

In diesem Artikel finden sich Hinweise auf wichtige Akteure und Massnahmen zugunsten von ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten...

In diesem Artikel finden sich Hinweise auf internationale Rechtsquellen zum Schutz der Rechte von Minderheiten und indigenen Völkern.

Die Minderheitenrechte sind in den multilateralen Schutzsystemen der UNO und des Europarats vorwiegend als kulturelle Identitätsrechte...

Im Folgenden werden die wichtigsten Typen von Minderheiten definiert, welche durch Minderheitenrechte geschützt werden. Dabei werden einige...

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verfügt zum ersten Mal über eine Menschenrechtsstrategie....

Die UNO-Generalversammlung in New York hat Ende Oktober 2015 die Schweiz mit 176 von 193 Stimmen für drei Jahre in den Menschenrechtsrat...

Menschen, die wegen Naturkatastrophen aus ihrer Heimat vertrieben werden, sollen international besser geschützt werden. Dieses Ziel verfolgt...

von Matthias Hui
Koordinator der schweizerischen NGO-Arbeitsgruppe OSZE Die Berner Young Boys spielen in den Europa League Playoffs gegen den...

Die offizielle Schweiz soll sich beim UNO-Sicherheitsrat für die Erweiterung des UNO-Mandats in der Westsahara und den südalgerischen...

Raif Badawi ist ein Blogger und Menschenrechtsverteidiger aus Saudi-Arabien. Er wurde im vergangenen Jahr zu 10 Jahren Gefängnis, 1000...

Der Bundesrat hat am 14. Januar 2015 den Aussenpolitischen Bericht für das Jahr 2014 verabschiedet. Dieser enthält als Beilage den...

Am 4. und 5. Dezember 2014 findet in Basel das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit den...

Bundesrat Didier Burkhalter hat Anfang 2014 die Umsetzung der OSZE-Menschenrechtsverpflichtungen zu einer Priorität des Schweizer Vorsitzes 2014...

Unter Bundesrat Didier Burkhalter lancierte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) für die Jahre...

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Richtlinien erarbeitet, um Menschenrechtsaktivisten*innen besser zu...

Bis 2025 soll die Todesstrafe weltweit abgeschafft werden. Dieses ehrgeizige Fernziel hat sich das Schweizer Aussendepartement in seiner Strategie...

Im Rahmen einer Konsultation der UNO hat die Schweiz ihre vier vorrangigen globalen Entwicklungsziele für die Periode nach 2015 definiert. Die...

Die Applikation «Women’s Human Rights» kann auf Smartphones und Tablet-Computern installiert werden und gibt Auskunft zu diversen...

Die Schweiz hat im Jahre 2014 den Vorsitz der «Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (OSZE) inne. Aus diesem...

Nach jahrelangem Ringen hat das Parlament endgültig entschieden: Die Schweiz erhöht die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,5 Prozent des...

Die Arbeit der Schweiz im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist hierzulande nicht besonders gut bekannt....

Seit 1999 sind die UNO-Mitgliedstaaten, gestützt auf die Resolution 1267, zu verschiedenen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus...

Die Schweiz hat am 17. Juli 2012 die Oslo-Konvention über ein Verbot der Streumunition ratifiziert. Bereits im Jahre 2008 hatte die Schweiz die...

(Erstveröffentlichung im KOFF-Newsletter vom Juni 2012; Autorin Martina Schmidt, EDA PA IV) Mitte Mai wurden in Dakar die...

Archivierungen und Aufzeichnungen von Menschenrechtsverletzungen und Missachtungen des Völkerrechts sind von grosser Wichtigkeit für die...

Das Wasser steht derzeit im Zentrum der Aufmerksamkeit – auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Rund um den Weltwassertag am 22....

Die Eidgenössischen Räte haben mit grossem Mehr den Rahmenkredit für die Weiterführung der Massnahmen zur Förderung des...

Ein neues Diskussionspapier der foraus-Arbeitsgruppe «Menschenrechte und humanitäre Politik» hält Rückschau auf 20 Jahre...

Bekanntlich kann jeder Staat bei der Ratifizierung eines internationalen Menschenrechtsabkommens bestimmte Vorbehalte anbringen, welche kundtun, dass...

Zusammen mit 40 anderen Staaten hat die Schweiz den Bericht des UNO-Sonderbeauftragten für Meinungs- und Pressefreiheit unterstützt. Damit...

Trotz des raschen Reagierens der UNO nach der militärischen Intervention von Israel in Gaza zum Jahreswechsel 2008/2009 ist auf internationaler...

Am 16. März 2011 wird der Nationalrat eine Sonderdebatte zum Aufbruch im arabischen Raum führen. Humanrights.ch und andere...

Eine der grössten mit Menschenrechten zusammenhängenden Herausforderungen für die HIV-Bekämpfung ist der gleichberechtigte Zugang...

Über 650 HIV/Aids-Organisationen aus der ganzen Welt gaben im Juli 2009, unterstützt von UNAIDS, UNHCHR und UNDP, eine gemeinsame...

Die HIV-/Aids-Epidemie steht in einem engen Zusammenhang mit der Menschenrechtslage: Verletzungen fundamentaler Rechte begünstigen die...

Transnationale Verpflichtungen Staaten haben aufgrund der internationalen Menschenrechtsabkommen Verpflichtungen, welche auch in ihrem...

Dutzende von schweizerischen Nichtregierungsorganisationen haben im September 2010 an den Bundesrat appelliert, den Besuch von Bundesrat Ueli Maurer...

In der Schweiz fehlen im Gesundheitsbereich ausgebildete Arbeitskräfte. Diese werden in andern europäischen Nachbarstaaten rekrutiert....

Am 13. Mai 2010 hat die UNO-Generalversammlung in New York die Schweiz mit relativ breiter Zustimmung (175 Stimmen) für die Amtsperiode 2010 bis...

Vom 11. Juni bis 11. Juli 2010 findet in Südafrika die Fussball-Weltmeisterschaft statt. Zahlreiche Organisationen haben im Hinblick auf diesen...

Die zwei Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani werden seit Monaten in Libyen unrechtmässig und aus politischen Motiven festgehalten....

Die Schweiz hat am 18. November 2009 für ein halbes Jahr den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen. Sie will während der...

Am 10. Oktober 2009 haben in Zürich die Aussenminister von Armenien und der Türkei zwei Abkommen zur gegenseitigen Annäherung...

Seit 2003 führen die Schweiz und Russland bilaterale Konsultationen zum Thema Menschenrechte und zwar jährlich ein bis zwei Mal. Diese...

Wie Australien, Norwegen und die USA führt auch die Schweiz einen Menschenrechtsdialog mit Vietnam. Nachdem bereits in den Neunziger Jahren zwei...

Am 9. und 12. Januar 2009 hat in Genf eine Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrates stattgefunden, die sich mit den «schweren Verletzungen der...

Aus Anlass des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat die Schweizer Regierung acht erfahrene...

Am 9. September 2008 hat der Iran und die Schweiz den Menschenrechtsdialog weitergeführt. In dieser vierten Runde ging es primär darum,...

Der Bundesrat hat seinen Bericht 2008 über die Beziehungen der Schweiz zu den Vereinten Nationen am 21. Mai 2008 zuhanden des Parlaments...

Der Bundesrat hat am 21. Mai 2008 seinen Bericht über die Aktivitäten der Schweiz beim Europarat im Jahre 2007 verabschiedet. Wie immer zu...

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 12. September 2008 in Genf gemeinsam mit dem UNO-Programm...

Vom 8. bis 24. August 2008 haben in Peking die Olympischen Sommerspiele 2008 stattgefunden. Auch während den Spielen berichteten...

Der bilaterale diplomatische Verkehr zwischen Staaten spielt sich in verschiedenen, historisch gewachsenen Formen ab. Üblicherweise geschieht...

Die Schweizer Völkerrechtsprofessorin Helen Keller ist am 28. Juli 2008 in den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen gewählt...

Der Bundesrat hat am 30. Mai 2008 seinen Bericht über die Friedensförderung und die Menschenrechte in der Aussenpoltiik der Schweiz...

Der Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin hat per sofort sein Amt im Menschenrechtsausschuss der UNO niedergelegt. Er bleibt aber...

Der UNO-Menschenrechtsrat hat am 28. März 2008 eine Resolution unter dem Titel «Menschenrechte und der Zugang zu sicherem Trinkwasser...

Am 8. März 2008 hat der Schweizer Nicolas Michel, seit vier Jahren Untergeneralsekretär bei der UNO, seinen Rücktritt auf Juni 2008...

Die Schweiz soll sich im UNO-Menschenrechtsrat für ein Moratorium bei der Produktion von Biotreibstoffen einsetzen. Dies fordert eine Koalition...

Die Schweiz hat am 27. Februar 2008 die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt. Der Bundesrat sieht gemäss den Darlegungen von...

Seit den frühen Neunziger Jahren führt die Schweiz einen Menschenrechtsdialog mit der Volksrepublik China, mit den pioritären Themen...

Vom 25. September bis 18. Dezember 2007 tagt in New York die 62. Vollversammlung der Vereinten Nationen. Die Schweiz hat in dieser Zeit schon...

Die Schweiz soll das Uno-Übereinkommen gegen Korruption ratifizieren. Dies hat der Bundesrat entschieden und eine entsprechende Botschaft...

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert die Schweizer Banken auf, ihre Investitionen im Sudan zu überdenken. Die dort...

Der Bundesrat hat am 15. Juni 2007 den Bericht über die Beziehungen zur UNO und zu den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz...

In den Neunzigerjahren des 20. Jahrhunderts entwickelte sich die «menschliche Sicherheit» zu einem bedeutsamen Konzept der internationalen...

Eine Studie zur Integration von Binnenflüchtlingen in Friedensprozesse ist am Lehrstuhl von Walter Kälin (UNO-Sonderbeauftragter für...

Der Bundesrat hat am 15. Juni 2007 den Bericht des Jahres 2006 über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat zuhanden des Parlaments...

Der Bundesrat hat am 15. Juni 2007 den Bericht über Frieden und Menschenrechte in der schweizerischen Aussenpolitik verabschiedet. Dieser blickt...

In einem öffentlichen Appell haben am 9. Juni 2007 hundert Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier zur Schliessung des...

Aufgrund von zahlreichen Fragen aus allen politischen Lagern hatten die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey beziehungsweise Doris Leuthard...

Sechs Nationalrätinnen und Nationalräte von rechts bis links drückten ihre Sorge über die Situation in Tibet aus. Sie...

Bundesanwaltschaft benützt Guantanamo Die Bundesanwaltschaft (BA) hat zur Unterstützung ihrer Ermittlungen Gefangenen in Guantanamo durch...

Die Schweizer Völkerrechtsprofessorin Barbara Wilson wurde in New York vom Wirtschafts- und Sozialrat  der UNO (ECOSOC) als neues Mitglied...

Der Bundesrat hat im Sommer 2006 den lang erwarteten Bericht über die Menschenrechtspolitik der Schweiz seit 2003 veröffentlicht....

Der Bundesrat hat dem Parlament seinen vierten jährlichen Bericht «Die Schweiz und die UNO», über die Zusammenarbeit der...

In einem Artikel vom Juli 2006 machte Nationalrat Jo Lang (Alternative/ZG) auf die dramatische Lage der Roma-Minderheiten im Kosovo aufmerksam. In den...

Der UNO-Menschenrechtsrat hat Anfang Juli und Mitte August erstmals zwei Sondersitzungen einberufen. Beide Treffen thematisierten die Situation im...

Die Schweizer Sektion von Amnesty International (AI) hat den Bundesrat in einem offenen Brief aufgefordert, sich für einen sofortigen...

Vom 26. Juni bis 7. Juli 2006 hat in New York die UNO-Kleinwaffenkonferenz stattgefunden. Leider konnten sich die ranghohen Vertreter/innen aus 170...

Die parlamentarische Versammlung des Europarates hat am 27. Juni 2006 Professor Giorgio Malinverni zum Richter der Schweiz beim Europäischen...

Der Bundesrat hat im Mai 2006 den Jahresbericht über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat im Jahr 2005 veröffentlicht....

Die UNO-Generalversammlung in New York hat die Schweiz in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt. Sie erhielt 140 von 191 Stimmen. Im Rat werden unter...

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat sich seit Ende Februar 2006 einer neuen Menschenrechtspolitik...

Die Schweiz hat als eines der ersten Länder ihre Kandidatur für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat präsentiert. Dies berichtet die...

Der Bundesrat hat im März 2006 mitgeteilt, dass die Schweiz im vergangenen Jahr für die Entwicklungshilfe mehr Geld ausgegeben habe,...

Anlässlich des Staatsbesuchs des norwegischen Königs in der Schweiz hat in Bern ein Seminar zum Thema «Menschenrechte in...

Die Schweiz fordert, dass die weissrussischen Behörden alle Regimegegner und insbesondere den Präsidentschaftkandidaten Alexander Kasulin...

«Alle 15 Sekunden stirbt ein Kind wegen Wassermangels» – Solche Schlagzeilen machen deutlich, wie...

Der Bundesrat soll alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates dazu zu bewegen, die...

Der Bundesrat hat es verpasst, im vergangenen Jahr sein erklärtes Ziel zu realisieren, den Schutz der Menschenrechte national und international...

Im Dezember 2005 ist das aktuellste Infobulletin humanrights.ch in einer Doppelnummer erschienen. Es widmet sich dem Schwerpunktthema...

Die UNO will bis 2015 die weltweite Armut halbieren. Hinter diesem Millenniumsziel steht bekanntlich auch die Schweiz. Der Bundesrat hat jedoch im Mai...

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat sich im Juli 2006 gemeinsam mit achtzehn weiteren Ministerinnen mittels einer Deklaration dafür...

Im Juni 2005 unterbreitete der Bundesrat den dritten Bericht über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der UNO. Der Bericht ist auf folgende...

Am 15. März 2006 hat die Generalversammlung der UNO die Schaffung eines Menschenrechtsrates beschlossen. Dieser löst die...

Die neuste Ausgabe von «Vielfalt» greift die Debatte über humanitäre Interventionen auf. Das Organ der Gesellschaft für...

Unter dieser Rubrik finden Sie Informationen zur schweizerischen Beteiligung an den Arbeiten der UNO-Menschenrechtskommission bis zum Jahr...

In Genf wird zurzeit (vom 17. bis 25 Februar 2005) der  zweite Weltinformationsgipfel vorbereitet, der vom 16. bis 18. November 2005 in...

Das Bundesgericht hat am 7. Februar 2005 entschieden, dass 458 Milionen Dollar der in der Schweiz blockierten Gelder des verstorbenen nigerianischen...

Im Rahmen der Behandlung des Voranschlags des Bundes für das Jahr 2005 hatte der Nationalrat in der Wintersession 2004 über einen,...

Laut einem Bericht des «Tagesanzeigers» hat Bundesrätin Clamy-Rey den Entwurf des für Ende 2004 in Aussicht gestellten...

Bundespräsident Joseph Deiss hat am 2. Dezember 2004 die 16 Hauptziele des Bundesrates für das Jahr 2005 sowie die Jahresziele der...

Im Jahr 2000 hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK NR) ein Postulat eingereicht, das den Bundesrat beauftragt, einmal pro...

Bundesrat Pascal Couchepin hat im Herbst 2004 Tibet besucht. Nach seiner Rückkehr soll er nun vor der Aussenpolitischen Kommission des...

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Walter Kälin, Professor für Staats- und Völkerrecht an der Universität Bern, zu seinem...

In New York ist am 21. September 2004 die 59. Session der UNO-Generalversammlung eröffnet worden. In seiner Ansprache zum Auftakt der 59. Session...

An seiner Sitzung vom 25. August 2004 genehmigte der Bundesrat die Prioritäten der Schweiz für die 59. Session der Generalversammlung der...

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt das Filmfestival von Locarno mit rund 620'000...

Sie dokumentierten in Israel und Palästina Verletzungen gegen die Menschenrechte, begleiteten Palästinenser durch Strassensperren und...

Ein Kernstück der OSZE-Aktivitäten im Jahr 2003 war die Ausarbeitung eines Aktionsplanes für die Bekämpfung des...

Am 7. Juni 2004 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament seinen zweiten Bericht über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der...

Der Bundesrat hat am 26. Mai 2004 den achten Bericht über die Schweiz und die Konventionen des Europarates verabschiedet. Der Bericht wird zu...

Nationalrat Remo Gysin (SPS) verlangt vom Bundesrat, dass sich die Schweiz für die Mitgliedschaft in der UNO-Menschenrechtskommission bewerben...

Die Schweiz habe durch Verfassung und Gesetze die Pflicht, Frauenrechte als Menschenrechte gegen innen und aussen zu schützen und zu verteidigen....

Die Hauptthemen des Jahresberichts über die Tätigkeit der Schweiz im Europarat im Jahr 2003 sind die Überlastung des Europäischen Gerichtshofes für...

Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte. Bundesgesetz Sowohl Stände- als auch Nationalrat hatten sich...

Die Schweizer Sektion von Amnesty International (AI) fordert in einer Petition, dass die Schweiz auf einer Aufklärung der im Irak-Krieg...

Die Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft (GSTF) ersucht die offizielle Schweiz in einem offenen Brief an Frau Bundesrätin Micheline...

Hauptthemen des Berichts über die Tätigkeit der Schweiz im Europarat im Jahr 2002 sind die Menschenrechte und der Kampf gegen den...

humanrights.ch Dezember 2002 (pdf, 8 S.)
Menschenrechts-Aussenpolitik der Schweiz u.a.m.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert den Bundesrat mit einem Postulat und einer Petition auf, multilateral und...

Das Jahr 2001 stand ab September auch für die OSZE im Zeichen der Terrorismusbekämpfung. Die Schweiz beteiligte sich aktiv an der...

Die Schwerpunkte der Schweizer Politik in der OSZE bildeten im Jahr 2000 Südosteuropa, der Kaukasus sowie Zentralasien. Thematisch engagierte...

Seminar vom 12. Oktober 2000ProgrammJörg KünzliDas Recht auf Nahrung als Menschenrecht: Die Verpflichtungen der SchweizText zum Referat (pdf)Rudolf...

humanrights.ch Juni 2000
UNO-Menschenrechtskommission u.a.m.

Im Januar 2000 verabschiedete der Bundesrat seinen siebten Bericht über die Schweiz und die Konventionen des Europarates. In diesem Bericht, der...

Am 2. Juni 1982 verabschiedete der Bundesrat seinen ersten Bericht zur Menschenrechtspolitik der Schweiz. Darin kommt der Bundesrat zum Schluss, dass...

Seminar vom 3. Dezember 1999 Programm Urs Marti Souveränität und Menschenrechte, ein Gegensatz?
Text zum Referat (pdf) Oliver...

Die Menschenrechtspolitik ist heute ein wichtiger Bestandteil der schweizerischen Aussenpolitik. Zuvor vergingen allerdings Jahrzehnte, die von...