Update: 06.08.2013

Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit

Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für das Verständnis des im internationalen Recht und in der Bundesverfassung verankerten Menschenrechts der Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit. Die Angaben erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.

Grundgehalt

Die Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht, unabhängig zu denken, nach eigenem Gewissen zu handeln und sich eine eigene Meinung zu bilden.

Rechtsquellen

Pflichten des Staates

Achtungspflichten

Unterlassen von nicht gerechtfertigten Eingriffen in die Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit durch staatliche Organe, wie zum Beispiel:

  • jemanden durch psychoaktive (Gehirnwäsche) und andere Zwangsmethoden dazu zu bringen, auf eine bestimmten Weise zu denken
  • Bestrafung von Individuen allein aufgrund ihrer Gedanken
  • Freiheitsentzug mit dem Ziel einer ideologischen Umerziehung
  • strafrechtliche Verfolgung von Militärdienstverweigerern aus Gewissensgründen

Schutzpflichten

Staatliche Massnahmen gegen Verletzungen der Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit durch nicht-staatliche Dritte (Privatpersonen, Unternehmen etc.), wie zum Beispiel:

  • Schutz von ausstiegswilligen Sektenmitgliedern

Gewährleistungspflichten

Institutionelle und materielle Voraussetzungen schaffen für die volle Realisierung der Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit, wie zum Beispiel:

  • Wirksame Beschwerdemöglichkeit gegen jede Verletzung des Rechts auf Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit

Legitime Einschränkungen: keine

Die Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit schützt die geistige Autonomie des Menschen und damit den Kernbereich der Privatsphäre, weshalb sie als schrankenlos und notstandsfest gilt.

Kontroverse Themen

Internationale Rechtsprechung (Beispiele)

Online-Texte zur Vertiefung

Inhaltlich verwandte Menschenrechte

Quellen für diesen Artikel

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