Update: 18.08.2013

Wissenschaftsfreiheit

Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für das Verständnis des im internationalen Recht und der Bundesverfassung verankerten Menschenrechts der Wissenschaftsfreiheit. Die Angaben erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.

Grundgehalt

Die Wissenschaftsfreiheit beinhaltet die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung und Lehre sowie die Teilnahme an den Errungenschaften des wissenschaftlichen Fortschrittes und dessen Anwendung.

Rechtsquellen

Pflichten des Staates

Achtungspflichten

Unterlassen von nicht gerechtfertigten Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit durch staatliche Organe, wie zum Beispiel:

  • Einmischung der Behörden in Lehre und Forschung
  • Steuerung der wissenschaftlichen Entwicklung im Interesse des Staates

Schutzpflichten

Staatliche Massnahmen gegen Verletzungen der Wissenschaftsfreiheit durch nicht-staatliche Dritte (Privatpersonen, Unternehmen etc.), wie zum Beispiel:

  • Schutz der Wissenschaftsfreiheit vor kommerziellen Interessen

Gewährleistungspflichten

Institutionelle und materielle Voraussetzungen schaffen für die volle Realisierung der Wissenschaftsfreiheit, wie zum Beispiel:

  • Sicherung von unabhängigen Institutionen der Wissenschaft
  • Rechtsmittel bei Verletzung der Wissenschaftsfreiheit
  • Finanzielle und organisatorische Massnahmen zur Förderung der Wissenschaft

Legitime Einschränkungen

Die Wissenschaftsfreiheit darf nur eingeschränkt werden, wenn die allgemeinen Bedingungen für Eingriffe in Grund- und Menschenrechte erfüllt sind:

Beispiele für legitime Einschränkungen

  • Voraussetzung der Zustimmung einer Ethikkommission für die Durchführung klinischer Versuche mit neuen Medikamenten
  • Beschlagnahme von pseudowissenschaftlichen rassistischen Werken

Kerngehalt

Jeder Eingriff in den Kernbereich der Wissenschaftsfreiheit ist verboten, wie zum Beispiel:

  • Es gilt das Verbot systematischer inhaltlicher Vorzensur von Äusserungen an die Öffentlichkeit

Kontroverse Themen

  • Grenzen der Wissenschaftsfreiheit in der Biomedizin: Forschung am Menschen, Fortpflanzungsmedizin, Gentechnologie, genetische Untersuchungen am Menschen.
    Biomedizinrecht und Menschenrechte

Internationale Rechtsprechung (Beispiele)

Online-Texte zur Vertiefung

  • Biomedizinrecht
    Überblick von Helena Zaugg, Zürich, Januar 2010 (pdf, 16 S.)

Inhaltlich verwandte Menschenrechte

Quellen für diesen Artikel

© humanrights.ch / MERS - Hallerstr. 23 - CH-3012 Bern - Tel. +41 31 302 01 61