Update: 06.08.2013

Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit

Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für das Verständnis des im internationalen Recht und der Bundesverfassung verankerten Menschenrechts auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit. Die Angaben erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.

Grundgehalt

Das Recht jeder Person, am kulturellen Leben teilzunehmen, schützt den Zugang zu und die Teilhabe an kulturellen Traditionen, Veranstaltungen und medialen Kulturprodukten aller Art; die Kunstfreiheit schützt die für jede schöpferische Tätigkeit unerlässliche Freiheit.

Rechtsquellen

Pflichten des Staates

Achtungspflichten

Unterlassen von nicht gerechtfertigten Eingriffen in das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit durch staatliche Organe, wie zum Beispiel:

  • Gezielte Behinderung der künstlerischen Tätigkeit
  • Zensur künstlerischer Produkte aufgrund politischer Interessen
  • Willkürliche Beschränkung des Rechts auf Teilnahme am kulturellen Leben für bestimmte Bevölkerungsgruppen

Schutzpflichten

Staatliche Massnahmen gegen Verletzungen des Rechts auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit durch nicht-staatliche Dritte (Privatpersonen, Unternehmen etc.), wie zum Beispiel:

  • Garantie des Zugangs für alle Menschen zu öffentlichen kulturellen Anlässen
  • Massnahmen zum Abbau von Barrieren beim Zugang zu kulturellen Aktivitäten und Orten, wo solche stattfinden

Gewährleistungspflichten

Institutionelle und materielle Voraussetzungen schaffen für die volle Realisierung des Rechts auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit, wie zum Beispiel:

  • Wirksame Beschwerdemöglichkeit gegen jede Verletzung der Kunstfreiheit oder des Rechts auf Teilnahme am kulturellen Leben gewährleisten
  • Staatliche Kulturförderung
  • Ermöglichen der Teilnahme am kulturellen Leben für Sozialhilfe-Bezüger/innen
  • Zugang zu und Erhaltung von Kulturgütern ermöglichen (Kulturgüterschutz)

Legitime Einschränkungen

Das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit darf nur eingeschränkt werden, wenn die allgemeinen Bedingungen für Eingriffe in Grund- und Menschenrechte erfüllt sind:

Beispiele für legitime Einschränkungen

  • Altersbeschränkung für den Besuch bestimmter kultureller Veranstaltungen aus Gründen des Jugendschutzes
  • Beschlagnahme von rassistischen Werken
  • Verbot von kulturell legitimierten Handlungen, wie der Gebrauch von Drogen an einem Happening, welche gegen das geltende Gesetz verstossen

Kerngehalt

Jeder Eingriff in den Kernbereich des Rechts auf Teilnahme am kulturellen Leben / Kunstfreiheit ist verboten, wie zum Beispiel:

  • Es gilt das generelle Verbot systematischer präventiver inhaltlicher Zensur

Kontroverse Themen

Internationale Rechtsprechung (Beispiele)

Online-Texte zur Vertiefung

Inhaltlich verwandte Menschenrechte

Quellen für diesen Artikel

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