Update: 18.08.2013

Minderheitenrechte

Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für das Verständnis der im internationalen Recht und der Bundesverfassung verankerten Minderheitenrechte. Die Angaben erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.

Grundgehalt

Angehörige von sprachlichen, religiösen und kulturellen Minderheiten haben das Recht, ihre kulturellen Besonderheiten zu leben.

Rechtsquellen

Pflichten des Staates

Achtungspflichten

Unterlassen von nicht gerechtfertigten Eingriffen in die Minderheitenrechte durch staatliche Organe, wie zum Beispiel:

  • Assimilationspolitik gegenüber sprachlichen, religiösen und kulturellen Minderheiten.
  • Verbot des Gebrauchs einer Minderheitensprache in der Öffentlichkeit.

Schutzpflichten

Staatliche Massnahmen gegen Verletzungen der Minderheitenrechte durch nicht-staatliche Dritte (Privatpersonen, Unternehmen etc.), wie zum Beispiel:

  • Massnahmen gegen die Intoleranz von privater Seite.

Gewährleistungspflichten

Institutionelle und materielle Voraussetzungen schaffen für die volle Realisierung der Minderheitenrechte, wie zum Beispiel:

  • Garantien zur Ausübung von sprachlichen, religiösen und kulturellen Besonderheiten für Personen, welche sich im Freiheitsentzug befinden.
  • Wirksame Beschwerdemöglichkeit gegen jede Verletzung der Minderheitenrechte gewährleisten

Legitime Einschränkungen

Minderheitenrechte dürfen nur eingeschränkt werden, wenn die allgemeinen Bedingungen für Eingriffe in Grund- und Menschenrechte erfüllt sind:

Beispiele für legitime Einschränkungen

Kontroverse Themen

Internationale Rechtsprechung (Beispiele)

Online-Texte zur Vertiefung

Inhaltlich verwandte Menschenrechte

Quellen für diesen Artikel

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