Anlaufstelle für strategische Prozessführung
Seit 2020 baut humanrights.ch eine Anlaufstelle für strategische Prozessführung auf. Anhand von Präzedenzfällen machen wir systematische Menschenrechtsverletzungen sichtbar und benennen Lücken im Menschenrechtsschutz. Strategische Prozessfürhung ist effektives Instrument zur Stärkung des Zugangs zum Recht.
Nicht jedes Unrecht landet vor Gericht. Und nicht jeder Gerichtsentscheid verändert etwas.
Aber es gibt Fälle, die mehr bewirken – für die Betroffenen und für viele andere. Solche Verfahren nennt man strategische Prozessführung.
Dabei wird ein konkreter Fall gezielt genutzt, um auf strukturelle Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen und Lücken im Rechtsschutz zu schliessen. Ein erfolgreiches Verfahren kann nicht nur einem Menschen Gerechtigkeit bringen, sondern auch die Rechtspraxis langfristig verändern.
Konkrete Fälle mit Wirkung
Unsere Beratungsstelle für Menschen in Freiheitsentzug begleitet seit Jahren besonders gravierende Fälle – etwa den Tod von Kilian in Polizeihaft, den Suizid von Raphael K. in Untersuchungshaft oder den Tod von Theo W. in Fürsorgerischer Unterbringung. Wo nötig, ziehen wir diese Fälle bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) – um nicht nur Gerechtigkeit im Einzelfall, sondern auch systemische Veränderungen zu erreichen.
Wenn ein Fall zum Symbol wird
Ein Beispiel für die Kraft strategischer Prozessführung ist der Fall von Mohammed Wa Baile, der sich erfolgreich gegen eine rassistische Polizeikontrolle erfolgreich wehrte – ebenfalls bis vor den EGMR.
Rund um den Gerichtsfall entstand eine breite gesellschaftliche Debatte zum Thema Racial Profiling, und es bildete sich eine grosse zivilgesellschaftliche Allianz. Öffentlichkeitsarbeit spielt bei solchen Verfahren eine zentrale Rolle: Sie gibt marginalisierten Stimmen Gehör und macht strukturelles Unrecht sichtbar.
Seit 2020 baut humanrights.ch im Rahmen der Fokussierung auf das Thema «Zugang zum Recht» gezielt eine Anlaufstelle für strategische Prozessführung auf – und führt diese Arbeit heute als festen Bestandteil des Kernauftrags weiter.
Was macht unsere Anlaufstelle für strategische Prozessführung?
Marianne Aeberhard, Geschäftsleiterin humanrights.ch und Projektleiterin der Anlaufstelle
Was ist ein strategischer Prozess?
Dr. iur. Vanessa Rüegger, juristische Fachexpertin der Anlaufstelle bis 2022
Warum braucht es eine Anlaufstelle?
Dr.iur., LL.M Stephan Bernard, juristischer Fachexperte der Anlaufstelle
Finanzierung
Institutionelle Geldgeber*innen:
Oeme Kommission Bern Stadt, Stiftungen
Individuelle Geldgeber*innen:
Gönner*innennetzwerk und Spenden