Kilian S.

Kilian S.: Tod in Polizeizelle

Am 26. Dezember 2018 stirbt Kilian S. alleine in einer Berner Polizeizelle. Zuvor hatte der zuständige Notfallarzt entschieden, dass Kilian trotz starker Intoxikation hafterstehungsfähig ist und nicht in ein Spital transferiert werden muss.

Nach einer Goaparty an Heiligabend 2018 greift die Polizei Kilian S. in einem Berner Nachtclub auf und nimmt ihn mit auf die Wache. Laut der Polizei, weil der 20-jährige Drogen auf sich trägt, was von Kilians Angehörigen jedoch infrage gestellt wird. Sicher ist: Kilian S. hatte an diesem Abend Partydrogen konsumiert und war laut Zeugenaussagen zeitweise nur schwer ansprechbar.

Auf der Polizeiwache lässt die Polizei den Zustand von Kilian S. von einem Notfallarzt einschätzen. Der Arzt kommt zum Schluss, dass Kilian hafterstehungsfähig sei und trotz starker Intoxikation in einer normalen Zelle untergebracht werden könne. In der darauffolgenden Nacht verstirbt Kilian S. alleine in seiner Zelle.

Ende 2018 leitet die Berner Staatsanwaltschaft eine Untersuchung des Vorfalls ein. Die Obduktion Kilians ergibt, dass sein Tod nicht selbst herbeigeführt wurde und höchst wahrscheinlich infolge des Drogenkonsums eintrat. Bei der Vernehmung durch die Polizei erklärt der verantwortliche Notfallarzt, dass er Festgenommene «nicht leichtsinnig ins Spital schicke». Er mache sich auch finanzielle Überlegungen, solche medizinische Betreuungen von Festgenommenen kosteten viel.

Im März 2019 entscheidet die Staatanwaltschaft, keine Anklage gegen den zuständigen Arzt zu erheben und das Verfahren einzustellen. Dieser Entscheid wird vom Obergericht des Kantons Bern zweieinhalb Monate später gestützt. Die Mutter des Verstorbenen akzeptiert den gerichtlichen Beschluss nicht. Sie will wissen, ob der Tod ihres Sohns hätte verhindert werden können – mit einer Einweisung ins Spital. Sie reicht mit Hilfe ihres Anwalts Philip Stolkin Beschwerde beim Bundesgericht ein und stellt gleichzeitig ein Revisionsgesuch beim Obergericht.

Die fehlende Untersuchung des Todesfalles von Kilian S. erinnert an den Fall Frick vs. Schweiz. Herr Frick hatte sich 2014 in Polizeigewahrsam das Leben genommen, nachdem er trotz suizidaler Äusserungen 40 Minuten ohne Überwachung in einer Einzelzelle auf einer Polizeiwache alleine gelassen worden war. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Schweiz daraufhin, weil sich die Staatsanwaltschaft weigerte, den Fall zu untersuchen – und dies vom Bundesgericht gestützt wurde. Ausserdem stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts auf Leben fest, weil die beteiligten Polizist*innen es unterlassen hatten, effektive Massnahmen zum Schutz des Lebens von Herrn Frick zu ergreifen.

Wenn verletzliche Gefangene in staatlicher Obhut sterben, braucht es sehr gute Gründe, um ein Verfahren einzustellen. Dass der Kanton Bern sich trotz der offensichtlichen Parallelen zum Fall Frick auch bei Kilian S. weigert, den Fall zur Anklage zu bringen, zeugt von einem mangelnden Bewusstsein für die Menschenrechte und einer Dysfunktionalität innerhalb der Justiz bezüglich der Untersuchung von staatlichem Fehlverhalten.