Im Rahmen des Projekts «Zugang zum Recht» baut humanrights.ch seit Januar 2020 eine Anlaufstelle für strategische Prozessführung auf. Durch strategische Prozesse werden anhand eines konkreten Falls strukturelle Menschenrechtsverletzungen vor Gericht thematisiert. Die Anlaufstelle hat zum Ziel, solche Prozesse durch Vernetzung von Betroffenen, Anwält*innen, Fachstellen und NGO zu unterstützen. Zudem stellt sie eine kommunikative Begleitung, spezifisches Know-How sowie eine umfassende Dokumentation bisheriger Fälle zur Verfügung.
Was ist ein strategischer Prozess?
Dr. iur. Vanessa Rüegger, juristische Fachexpertin der Anlaufstelle
Warum braucht es die Anlaufstelle?
lic.iur., LL.M Stephan Bernard, juristischer Fachexperte der Anlaufstelle
Hans Glor zog eine Beschwerde durch alle Gerichtsinstanzen der Schweiz, um vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg eine Diskriminierung im Militärdienst geltend zu machen.
Glors Sohn Sven wollte…
Der Journalist Daniel Monnat gelangte bis an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), um seine Meinungsäusserungsfreiheit durchzusetzen.
Er hatte als Journalist beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen…
Die Totalrevision des Polizeigesetzes des Kantons Bern war ein langwieriger Prozess. Zum Schluss erfolgte eine Beschwerde ans Bundesgericht, um die Missachtung einiger Grundrechte zu verhindern.
Am 27. März 2018 hatte der Grosse Rat…
Ein beispielhafter strategischer Prozess ist der Fall von Mohamed Wa Baile, der sich durch alle Instanzen bis an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen rassistisches Profiling wehrte. Rassistisches Profiling…
Da es in der Schweiz bis heute keinen Vaterschaftsurlaub gibt, wollte eine junge Familie diesen mit einem Musterprozess durch alle Instanzen erstreiten. Der Vater bezog nach der Geburt des zweiten Kindes unbezahlte Ferien und stellte am 3.…
Im Januar 2019 ergänzte der Zürcher Kantonsrat das Sozialhilfegesetz mit einer umstrittenen Bestimmung, die es Sozialhilfebezüger*innen künftig nicht mehr erlaubt, Auflagen und Weisungen der Sozialbehörde direkt…
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen das revidierte Berner Polizeigesetz teilweise gut. Es hebt die Regelungen zur Wegweisung und automatischen Strafandrohung bei illegalem «Campieren» sowie die Bestimmung zum Einsatz…
«Welche Massnahmen und Angebote braucht es für eine bessere (gerichtliche) Durchsetzung der Menschenrechte in der Schweiz?» Über diese Frage diskutierten Persönlichkeiten aus der Politik, der Wissenschaft, der…
