Strategic Human Rights Litigation – Eine Standortbestimmung

Im Rahmen des Projekts «Zugang zum Recht» baut humanrights.ch seit Januar 2020 eine Anlaufstelle für strategische Prozessführung auf. Durch strategische Prozesse werden anhand eines konkreten Falls strukturelle Menschenrechtsverletzungen vor Gericht thematisiert. Die Anlaufstelle hat zum Ziel, solche Prozesse durch Vernetzung von Betroffenen, Anwält*innen, Fachstellen und NGO zu unterstützen. Zudem stellt sie eine kommunikative Begleitung, spezifisches Know-How sowie eine umfassende Dokumentation bisheriger Fälle zur Verfügung.

Was ist ein strategischer Prozess?

Dr. iur. Vanessa Rüegger, juristische Fachexpertin der Anlaufstelle

Warum braucht es die Anlaufstelle?

lic.iur., LL.M Stephan Bernard, juristischer Fachexperte der Anlaufstelle

Finanzierung

Verein Dialog EMRK (per 1.2.2019 in humanrights.ch übergegangen)
Hirschmann-Stiftung
Weitere Stiftungen

Fall 1: Verschärfung des Sozialhilferechts

Im Januar 2019 ergänzte der Zürcher Kantonsrat das Sozialhilfegesetz mit einer umstrittenen Bestimmung, die es Sozialhilfebezüger*innen künftig nicht mehr erlaubt, Auflagen und Weisungen der Sozialbehörde direkt…

Fall 2: Sechs Wochen Vaterschaftsurlaub

Da es in der Schweiz bis heute keinen Vaterschaftsurlaub gibt, wollte eine junge Familie diesen mit einem Musterprozess durch alle Instanzen erstreiten. Der Vater bezog nach der Geburt des zweiten Kindes unbezahlte Ferien und stellte am 3.…

Fall 3: Rassistisches Profiling – Wa Baile

26.06.20

Am 16. März 2015 erhielt Wa Baile einen Strafbefehl wegen Nichtbefolgens polizeilicher Anordnungen in der Höhe von 100 Franken. Wa Baile entschied sich, diesen anzufechten. Er hatte damals schon seit zehn Jahren das Schweizer…

#JenischeSintiRoma #Polizeigewalt

Berner Polizeigesetz wird korrigiert

23.06.20

Die Erste öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hatte sich mit dem Berner Polizeigesetz zu beschäftigen, nachdem zwei Privatpersonen und 19 Organisationen, darunter humanrights.ch, Beschwerde erhoben hatten. Sie…

#ZugangZumRecht

«Zugang zum Recht – accès à la justice»: die Erwartungen sind gross

«Welche Massnahmen und Angebote braucht es für eine bessere (gerichtliche) Durchsetzung der Menschenrechte in der Schweiz?» Über diese Frage diskutierten Persönlichkeiten aus der Politik, der Wissenschaft, der…

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