Verfahrensregeln

Jeder dieser UN-Ausschüsse hat eigene Verfahrensregeln für das individuelle Mitteilungsverfahren. Diese findet man hauptsächlich in den sogenannten «Rules of Procedure», also den Verfahrensregeln, die das Funktionieren eines Ausschusses beschreiben. Des Weiteren können auch die sogenannten «Working Methods» relevante Bestimmungen enthalten. Diese erläutern die Verfahrensabläufe der UN-Ausschüsse. Da das Mitteilungsverfahren nur einen Teil der Zuständigkeiten und damit der Arbeit eines UN-Ausschusses darstellt, sind im Folgenden neben den Links zu den entsprechenden Dokumenten auch die relevanten Bestimmungen der Verfahrensregeln angegeben. Dabei gilt es allerdings zu beachten, dass diese regelmässig überarbeitet werden. Es sollte immer auf die aktuellste Version der entsprechenden Verfahrensregeln und Working Methods zurückgegriffen werden.

1. CAT-Ausschuss: 
   Verfahrensregeln
   Relevanteste Artikel für Mitteilungsverfahren: 102 - 121
   Working Methods
   
   
2. CRC-Ausschuss:
   Verfahrensregeln
   Relevanteste Artikel für Mitteilungsverfahren: eigene Verfahrensbestimmungen für das Mitteilungsverfahren befinden sich in den «Rules of Procedure under the Optional Protocol to the Convention on the Rights of the Child on a Communications Procedure»
   Working Methods
   
   
3. CERD-Ausschuss:
   Verfahrensregeln
   Relevanteste Artikel für Mitteilungsverfahren: 80 - 97
   Working Methods
   
   
4. CEDAW-Ausschuss:
   Verfahrensregeln
   Relevanteste Artikel für Mitteilungsverfahren: 56 - 75
   Working Methods
   
   
5. CED-Ausschuss:
   Verfahrensregeln
   Relevanteste Artikel für Mitteilungsverfahren: 65 - 80
   Working Methods