#Freiheitsentzug

Strafvollzug, Administrativhaft oder Freiheitsbeschränkende Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen: Freiheitsentzug hat viele Gesichter und ist eine der folgenreichsten Beschneidungen der individuellen Freiheit eines Menschen. Oft kennen Gefangene ihre Rechte nur ungenügend und wissen nicht, wie sie sie durchsetzen können. Sie sind Menschenrechtsverletzungen hilflos ausgesetzt.

Kinder von Eltern im Freiheitsentzug: Das Schweigen der Schweizer Behörden

09.11.2020

Wenn Eltern strafrechtlich verfolgt werden, sind die sozialen und menschlichen Folgen für ihre Kinder meist gravierend. Von offizieller Seite...

Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen: Die umfassende Aufarbeitung staatlichen Unrechts

09.11.2020

Die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen sind eines der dunkelsten Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte. Die nun beschlossenen...

Die ausländerrechtliche Administrativhaft – Kritik und Alternativen

07.10.2020

Die ausländerrechtliche Administrativhaft erlaubt es den Schweizer Behörden Ausländer*innen ohne Aufenthaltsbewilligung zur...

Wiederholte Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis Champ-Dollon

15.09.2020

Die Haftbedingungen im Genfer Gefängnis Champ-Dollon verstossen gegen das Folterverbot der Bundesverfassung und der Europäischen...

Suizid in Polizeizelle: EGMR verurteilt Schweiz in zweifacher Hinsicht

16.07.2020

2014 erhängte sich ein Mann in Polizeigewahrsam, nachdem er trotz suizidaler Äusserungen 40 Minuten ohne Überwachung in einer...

U-Haft: Das Verhältnismässigkeitsprinzip muss Rechtswirklichkeit werden

06.05.2020

Die Untersuchungshaft darf keinen strafenden Charakter haben. Dies ergibt sich aus der Unschuldsvermutung. Die gewohnheitsmässig repressive...

Coronavirus: Das Leben von Gefangenen steht über Sicherheitsinteressen

23.03.2020

Die Grundrechte von Gefangenen sind auch während der Corona-Pandemie zu wahren. Das Recht auf Leben und das Recht auf Gesundheit sind aufgrund...

Coronavirus: Das Leben von Gefangenen steht über Sicherheitsinteressen

23.03.2020

humanrights.ch ist besorgt über die Situation von Gefangenen und ruft die Behörden dazu auf, die Grundrechte der Gefangenen auch...

Anti-Folterkommission fordert obligatorische Krankenversicherung für Gefangene

13.12.2019

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter ortet dringlichen Handlungsbedarf bei der Gesundheitsversorgung in Schweizer...

Der Strafbefehl weist schwerwiegende Schwachpunkte auf

05.12.2019

Die Mehrzahl der Fälle im Strafrecht wird heute durch Erlass eines Strafbefehls erledigt, welcher bei unterlassener Einsprache zum Urteil...

«Beratungsstelle für Menschen im Freiheitsentzug und ihre Angehörigen muss ausgebaut werden»

11.11.2019

Für Gefangene ist es schwierig, sich ohne anwaltschaftliche Vertretung wirksam zur Wehr zu setzen. Zu diesem Schluss kommt die «Prison...

Präventionsstrafrecht - strafrechtshistorisch betrachtet

28.08.2019

(Dieser Gastbeitrag von Pascal Ronc und Laurence Steinemann wurde erstmals in der Jubiläumspublikation «40 Jahre Demokratische Jurist_innen...

EGMR: Fremdgefährdung reicht nicht für eine fürsorgerische Unterbringung

30.04.2019

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Schweiz am 30. April 2019 wegen der fürsorgerischen Unterbringung...

Die ausländerrechtliche Inhaftierung von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz bleibt aktuell

18.04.2019

Die Praxis der Administrativhaft für Kinder und Jugendliche wird seit Jahren kritisiert – bisher ohne namhafte Folgen. Sie erscheinen in...

Kinder von inhaftierten Eltern müssen aus dem Schatten treten

04.12.2018

In der Schweiz leben rund 9’000 Kinder getrennt von einem inhaftierten Elternteil. Die Behörden müssen die negativen Auswirkungen...

Zugang zum Recht – für Gefangene versperrt

23.11.2018

Menschen im Straf- und Massnahmenvollzug bleibt der Zugang zum Recht häufig verwehrt. Dies obwohl es sich beim Freiheitsentzug um den...

Terrorbekämpfung: Überblick über die Gesamtstrategie des Bundes

19.09.2018

Tödliche Anschläge in Frankreich, Deutschland oder Belgien haben  die schweizerischen Behörden in den letzten Jahren dazu...

Gewaltprävention – ein Übungsfeld für den Überwachungsstaat

13.09.2018

Die Schweiz befindet sich im Übergang zur Sicherheitsgesellschaft. Das trügerische Ideal dieser Entwicklung ist das Nullrisiko; die neue...

Dramatische Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis von Granges: Das Wallis bleibt seit 10 Jahren untätig

15.08.2018

In einem Schreiben an den Walliser Regierungsrat Frédéric Favre (Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport) hat die...

Der EGMR verurteilt die Türkei wegen der unrechtmässigen Inhaftierung zweier Journalisten

25.04.2018

Durch die Inhaftierung der beiden regierungskritischen Journalisten Mehmet Hasan Altan und Şahin Alpay im Juli 2016 verstiess die Türkei...

Internierung von Asylsuchenden in der Schweiz

23.02.2018

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Asylsuchende interniert werden? Diese Frage wird gegenwärtig in Europa und auch in der Schweiz heftig...

EGMR: Unzulässige Anordnung einer stationären Massnahme

12.01.2018

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Schweiz am 9. Januar 2017 wegen der nachträglichen Anordnung...

Probleme im Umgang mit der «kleinen Verwahrung» nach Art. 59 StGB

11.08.2017

Verlässliche wissenschaftliche Daten über die Zuverlässigkeit von Gefährlichkeitsprognosen für verurteilte...

Freiheitsbeschränkende Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen

30.06.2017

Am 28. Aug. 2017 veröffentlichte die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihren Bericht über den Besuch bei den...

Schikanen gegen abgewiesene Asylsuchende auf Kosten der Menschenwürde

20.03.2017

Seit dem Sommer 2016 fährt der Kanton Zürich einen härteren Kurs gegen abgewiesene Asylsuchende, welche Nothilfe beziehen. Er...

Prävention und Repression in der schweizerischen Terrorismusbekämpfung

15.03.2017

In einem Klima, das von Terroranschlägen im nahen Ausland periodisch aufgeheizt wird, gehen Prävention und Repression innige neue...

Gefährlichkeitsprognosen im Straf- und Massnahmenvollzug

03.03.2017

Bei Gewaltdelikten ist die Begutachtung der Angeschuldigten und Straftäter/innen auf ihre Gefährlichkeit hin zum Standard geworden. Damit...

Innere Sicherheit: Keine neue Hexenjagd!

03.02.2017

von Alex Sutter, veröffentlicht als Gastkommentar in der NZZ vom 2.02.2017 Stellen wir uns vor, das eidgenössische Parlament würde ein...

Medizinische Versorgung von nicht krankenversicherten Inhaftierten in der Schweiz

09.12.2016

Für Gefängnisinsassen ohne Krankenversicherung soll eine einheitliche Regelung zur Finanzierung notwendiger medizinischer Versorgung...

DJS veröffentlichen Musterantrag zu Haftbedingungen in Untersuchungshaft

27.09.2016

Um gegen die rechtswidrigen Zustände in der Untersuchungshaft vorzugehen, haben die Demokratischen Juristinnen und Juristen Schweiz (DJS) einen...

Grundsätzliches zur Administrativhaft von Ausländerinnen und Ausländern

27.09.2016

Der Migrationsdruck stellt die Schweiz wie viele andere europäische Staaten vor erhebliche Herausforderungen. Gesetzgeberische Massnahmen zielen...

Der Europäische Anti-Folter-Ausschuss veröffentlicht Bericht zur Schweiz

05.08.2016

Das Anti-Folterkomitee des Europarates (CPT) hat vom 13. bis 24. April 2015 bereits zum siebten Mal verschiedene Hafteinrichtungen in der Schweiz...

Die UNO-Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen («Nelson Mandela Rules»)

12.07.2016

Im Dezember 2015 hat die UN-Generalversammlung die revidierte Fassung der «UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung der...

SKMR-Studie zu Haftbedingungen in der Verwahrung

06.07.2016

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) hat im Juni 2016 eine Studie zu Haftbedingungen in der Verwahrung publiziert....

Überprüfung eines Haftentlassungsgesuchs dauerte zu lange

13.05.2016

Die kleine Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied im Fall Derungs gegen die Schweiz einstimmig, dass eine...

Überbelegung in Champ-Dollon: Bundesgerichtsurteile und alarmierende medizinische Studie

26.04.2016

Im Genfer Gefängnis Champ-Dollon besteht seit vielen Jahren eine schwere und dauernde Überbelegung. Nun hat das Bundesgericht mit dem...

Moratorium für nicht-zeitgemässe Sicherheitszelle auf dem Thorberg

17.02.2016

Ein Insasse wurde in der Berner Justizvollzugsanstalt Thorberg anfangs Januar 2016 in einer Überwachungszelle während mehreren Stunden an...

Gefangener im Pensionsalter muss Arbeitspflicht erfüllen

10.02.2016

(Artikel von Schutzfaktor M übernommen) Der EGMR stützt den Entscheid des Bundesgerichtes und entscheidet einstimmig, dass die...

Die neusten Empfehlungen des UNO-Ausschusses gegen Folter an die Schweiz

17.08.2015

Der Ausschuss gegen Folter empfiehlt der Schweiz die Schaffung eines expliziten Verbots von Folter sowie unmenschlicher und erniedrigender Behandlung...

Die unentgeltliche Rechtspflege im Straf- und Massnahmenvollzug

23.07.2015

Eine Lobby, die den Gefangenen eine Stimme geben würde, existiert nicht. Personen, die während dem Strafprozess von einem Anwalt betreut...

Anti-Folterkommission: Die Bedingungen in Untersuchungshaft sind oft zu restriktiv

29.06.2015

Untersuchungshäftlinge müssen in der Schweiz häufig zu viele Einschränkungen in Kauf nehmen. Trotz der für sie geltenden...

Keine Inhaftierungen mehr wegen illegalen Aufenthalts in Genf - aber was ist mit dem Rest der Schweiz?

18.09.2014

Sans Papiers können in Genf seit kurzem nicht mehr einzig und allein deshalb im Gefängnis landen, weil sie keine gültigen Papiere...

Verbesserungsbedarf bei Anordnung und Durchsetzung der Hochsicherheitshaft

04.09.2014

In der Schweiz leben ca. 30 Personen in einer Hochsicherheitsabteilung in Einzelhaft. Ein Drittel dieser Personen befindet sich seit länger als...

Genugtuung für Straffällige wegen unzulässiger Haftbedingungen

28.08.2014

In der Romandie sind die Gefängnisse bekanntlich stark überbelegt und die Haftbedingungen entsprechend schlecht. In der Waadt wurde im...

Der Fall Benaissa und das Regime der Untersuchungshaft in der Schweiz

18.08.2014

Über 2 Jahre befand sich der kanadische Staatsangehörige Riahd Benaissa im Berner Regionalgefängnis in Untersuchungshaft. Nun wurde der...

Electronic Monitoring: Menschenrechtliche Leitlinien

16.06.2014

Eine neue Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats enthält menschenrechtliche Vorgaben zur Durchführung von «electronic...

Freiheitsentzug - Empfehlungen an die Schweiz

18.03.2014

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der...

Drastische Überbelegung der Gefängnisse in der Romandie

10.03.2014

Die Lage in Westschweizer Gefängnissen spitzt sich wegen chronischer Überbelegung immer mehr zu. Die Probleme, die die Berichte der...

Zwangseinweisungen in die Psychiatrie aus grundrechtlicher Sicht

17.02.2014

Die Schweiz hat im Vergleich zu anderen europäischen Ländern einen der höchsten Anteile an psychiatrischen Zwangseinweisungen: Fast ein...

Grundrechtsprobleme im Umgang mit gewalttätigen Hooligans

17.01.2014

Das Bundesgericht hat in einem Urteil vom 7. Januar 2014 das verschärfte Hooligan-Konkordat weitgehend gestützt. In zwei Punkten...

Kontakt- und Rayonverbote in der Schweiz – eine Übersicht

28.12.2013

Die Volksinitiative von Marche Blanche «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» fordert für verurteilte...

Bessere medizinische Dokumentation und Berichterstattung bei Misshandlungsverdacht von Inhaftierten gefordert

23.12.2013

Grundsätze des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT):...

Zur Umsetzung der Verwahrungsinitiative

19.12.2013

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil (BGE 140 IV 1) vom 22. November 2013 entschieden, dass nur lebenslänglich verwahrt werden dürfe, wer...

Hungerstreik im Strafvollzug: Debatte neu lanciert

19.08.2013

Wie sollen die Behörden mit Häftlingen umgehen, die ihre Freilassung durch einen Hungerstreik erzwingen wollen? Vor einigen Jahren...

Rayonverbote für Asylsuchende in der Gemeinde Bremgarten (AG) - eine Grundrechtsverletzung?

09.08.2013

Die Asylsuchenden, die in der ehemaligen Truppenunterkunft im aargauischen Bremgarten wohnen, dürfen sich in der Gemeinde nicht frei bewegen. Das...

Arbeitspflicht von Inhaftierten im Rentenalter

18.01.2013

Gemäss Bundesgericht lässt sich das Rechtsinstitut der Altersrente nicht auf das System des Straf- und Massnahmenvollzugs übertragen....

Die UNO-Richtlinien zur Haft von Asylsuchenden und die Schweiz

26.11.2012

Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR hat neue Richtlinien zur Haft von Asylsuchenden veröffentlicht. Diese ersetzen die...

Bundesrat nimmt Stellung zu den Empfehlungen des Europäischen Anti-Folter-Ausschusses

26.10.2012

Im Kanton Waadt und in Genf haben Polizisten mehrfach in übertriebener Weise Gewalt angewandt, die Haftbedingungen im Genfer Gefängnis...

Vereinheitlichung des Ausgangs- und Urlaubswesens der Strafvollzugskonkordate

02.07.2012

Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) hat im März 2012 ein vereinheitlichendes Merkblatt zu den...

SKMR-Studie zu Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz

10.05.2012

Im März 2012 veröffentlichte der Themenbereich Polizei und Justiz des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) eine...

Suizid psychisch kranker Personen im Freiheitsentzug

14.02.2012

Im Urteil De Donder et De Clippel c. Belgique vom 6. Dezember 2011 hält der EGMR fest, dass die Unterbringung einer psychisch kranken Person in...

Schranken für den Einsatz präventiven Polizeigewahrsams

14.02.2012

Dem Einsatz präventiven Polizeigewahrsams zur Verhinderung von Gewalt bei Grossanlässen setzt der Europäische Gerichtshof für...

Das Recht des Kindes auf Umgang mit inhaftierten Elternteilen

14.02.2012

Gemäss Artikel 9 Abs. 3 und 4 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK) hat...

Gesonderte Haftanstalten für jugendliche Straftäter - ein Politikum

01.12.2011

Jugendgewalt und Jugendkriminalität stehen regelmässig im Fokus der Medien und der Bevölkerung. Und im gleichen Atemzug ertönt...

Gerichtliche Überprüfung der ausländerrechtlichen Administrativhaft auch nach Beendigung möglich

01.11.2011

Das Bundesgericht befindet im BGE 137 I 296 vom 31. Mai 2011, dass Rügen wegen Missachtung der EMRK-Garantien auch nach der Beendigung der...

Folter-Kommission: Berichte über Hafteinrichtungen in den Kantonen Luzern und Thurgau

14.09.2011

Räumliche Defizite in unterschiedlichem Masse sowie zu wenig exakte Regelungen bei den Zwangsmassnahmen - so lauten zwei negative Befunde aus den...

Neuste Praxis des EGMR im Haftkontext

25.07.2011

In verschiedenen Urteilen präzisierte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) seine Rechtsprechung zur...

Fristen zwischen Festnahme und Haftentscheid

25.07.2011

Mit der Anfang 2011 in Kraft getretenen eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO) sind für das Verfahren zwischen der Festnahme und dem...

Nationale Kommission zur Verhütung von Folter kritisiert Regime im Flughafengefängnis Kloten

01.07.2011

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 21. Juni 2011 ihren Bericht zu einem Besuch der «Zentralen...

Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht

23.02.2011

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpflichtet...

Erste Berichte der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter

13.01.2011

Die Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat ihre ersten Berichte veröffentlicht. Diese beziehen sich auf Besuche von...

Strafvollzug: (Menschen-) rechtliche Leitlinien

25.08.2010

Der Schweizer Strafvollzug orientiert sich an verschiedenen rechtlichen Leitlinien. Dieser Artikel bietet – ausgehend von den...

Probleme im Schweizer Strafvollzug aus menschenrechtlicher Perspektive

25.08.2010

Die Sicherung der Menschenrechte stellt im Strafvollzug eine besondere Herausforderung dar. Aufgrund der Beziehungsnähe inhaftierter Personen zum...

Empfehlungen des UNO-Antifolterausschusses an die Schweiz

18.05.2010

Erwartungsgemäss hat der UNO-Ausschuss gegen Folter die Schweiz wegen unverhältnismässiger Gewaltanwendung bei Zwangsausschaffungen,...

Tod eines Gefängnisinsassen: Symptom eines zu überdenkenden Strafvollzuges

13.05.2010

In der Nacht vom 11. März 2010 ist der Häftling Skander Vogt in seiner Zelle im Gefängnis Bochuz (Orbe, Kanton Waadt) erstickt, weil er...

Kwok gegen Australien (Communication No. 1442/2005)

29.04.2010

Communication 1442/2005 : Australien. 23/10/2009 Die Beschwerdeführerin, Frau Kwok, war am 10. März 2000 mit einem Touristenvisum von China...

El Dernawi gegen Libyen

31.03.2009

Pass-Konfiszierung (Art. 12, Art. 17, Art. 23 und Art. 24, Pakt II) Communication 1143/2002 : Libyan Arab Jamahiriy. 15.8.2002 (pdf, 7 S.) Der...

Bakhtiyari gegen Australien

31.03.2009

Menschenrechtsverletzende Internierung von Flüchtlingen (Art. 9, Art. 17, Art. 23, Pakt II) Communication No 1069/2002 : Australia....

Umfrage: Recht auf Bildung auch in Hafteinrichtungen gewährt?

11.08.2008

Der Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung des UNO-Menschenrechtsrates, Vernor Muñoz interessiert sich für die Frage, ob das Recht auf...

Diplomatische Garantien bei Auslieferungen an Russland

14.02.2008

Das Non-Refoulement-Prinzip besagt, dass Menschen nicht an einen Staat ausgeliefert werden dürfen, in welchem Folter oder unmenschliche,...

Minderjährige Inhaftierte - ausgewählte Empfehlungen an die Schweiz

14.12.2007

Im Folgenden haben wir eine Fundstelle zum Thema ausgewählt. Am Schluss des Originalzitats findet sich die Quellenangabe mit einem Link auf den...

Debatte über Familienzusammenführung und DNA-Tests lanciert

08.11.2007

Sollen beim Familiennachzug DNA-Tests bei den Nachkommen durchgeführt werden können? Diese Frage hat in Frankreich zu einer...

Anfechtung der Inhaftierung eines Jugendlichen

15.10.2007

Der Jugendschutz im Strafverfahren war Gegenstand eines Urteils, wobei die zürcherische Regelung auf ihre Vereinbarkeit mit den bundesrechtlichen...

Jugendliche in Untersuchungshaft

15.10.2007

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, welche Mindestgrundsätze aus der Bundesgesetzgebung und der UNO-Kinderrechtskonvention bei der...

Nicht akzeptable Haftbedingungen für Minderjährige

11.09.2007

Wer als Jugendlicher in der Schweiz in U-Haft oder in den Strafvollzug kommt, wird kaum anders behandelt als ein Erwachsener. Die meisten...

FFE bei fehlender Therapiebereitschaft aufgehoben

10.09.2007

Eine mündige oder entmündigte Person kann unter anderem wegen einer Suchterkrankung in einer geeigneten Anstalt zurückbehalten...

Grundrechte von Gefängnisinsassen in Genf verletzt

10.05.2007

Genfer Polizei und Justiz kommen in einem Expertenbericht vom 18. April 2007 über die Situation im chronisch überbelegten Gefängnis...

D. und E. and Children gegen Australien

17.03.2007

Administrativhaft während Asylverfahren (Art. 9, Pakt II) Communication No. 1050/2002 : Australia. 09/08/2006 Die Beschwerdeführer,...

Recht auf Playstation in Untersuchungshaft verneint

06.02.2007

Ein in Untersuchungshaft sitzender Angeklagter hat laut Bundesgericht keinen absoluten Anspruch auf Benutzung einer Playstation. Der...

Überbelegte Gefängnisse in der Schweiz

30.08.2006

Das Genfer Gefängnis Champ-Dollon ist landesweit bekannt als das Gefängnis, das am überfülltesten ist. Rund 500 Gefangene sind...

FFE: Eintritte in die Psychiatrie erfolgen oft unfreiwillig

08.11.2005

Wer sich in einer psychiatrischen Klinik befindet, ist häufig nicht freiwillig dort. Dies zeigt eine Studie des...

Orthodoxes Osterfest in Einzelhaft

02.11.2005

Die Zürcher Strafvollzugsbehörden haben gegenüber einem Gefangenen in der Anstalt Pöschwies keine verfassungsmässigen...

Aussageverweigerung nicht gleich Fluchtwahrscheinlichkeit

15.09.2005

Macht ein Angeschuldigter in einem Strafverfahren von seinem verfassungsmässigen Recht auf Verweigerung der Aussage Gebrauch, darf daraus laut...

Ausschaffungshaft nach Nichteintretensentscheid

15.09.2005

Das Bundesgericht hat in einem neuen Entscheid zwei Grundsatzurteile vom 15. Juli 2004 bestätigt, wonach ein Nichteintretensentscheid des...

Verweigerter Zugang zum WEF in Davos

15.09.2005

Das Bundesgericht gab der Auffassung des Bündner Verwaltungsgerichts recht, wonach ein Journalist nicht in zivilrechtlichen Ansprüchen...

Bundesgericht zum fürsorgerischen Freiheitsentzug

07.09.2005

Auch wer massive Drohungen gegen seine Umwelt ausstösst, darf deswegen allein laut dem Urteil 5C.11/2003 des Bundesgerichts nicht auf dem Weg...

Recht auf unabhängigen Haftrichter

31.05.2005

Gemäss Art. 5 Ziff. 3 EMRK muss jede in strafprozessualer Haft gehaltene Person unverzüglich einem Richter oder einem anderen, gesetzlich...

Genugtuung für Paul Grossrieder - Kanton Freiburg muss über die Bücher

10.05.2005

Der frühere Chef der Freiburger Drogenpolizei, Paul Grossrieder, der im März 1998 verhaftet und für mehrere Tage in Untersuchungshaft...

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